US-Präsident Donald Trump hat angedeutet, dass die drastisch erhöhten Zölle auf chinesische Importe in die Vereinigten Staaten künftig wieder gesenkt werden könnten – allerdings nur zu einem Zeitpunkt seiner Wahl. In einem Interview mit NBCs „Meet the Press“ sagte Trump: „Irgendwann werde ich sie senken müssen, denn sonst kann man mit ihnen gar kein Geschäft machen.“ Gleichzeitig betonte er jedoch: „Warum sollte ich sie jetzt senken?“ – eine Absage an ein Vorab-Entgegenkommen gegenüber Peking.
Aktuell liegt der US-Zollsatz auf chinesische Produkte bei satten 145 Prozent, während China auf amerikanische Waren mit 125 Prozent Gegenzöllen reagiert. Nach Wochen des gegenseitigen Aufrüstens in der Handelspolitik scheint sich der Ton beider Seiten zuletzt etwas gemildert zu haben.
Trump sprach in dem am Freitag aufgezeichneten Interview von einer wirtschaftlichen Krise in China: „Sie wollen unbedingt Geschäfte machen … ihre Wirtschaft kollabiert.“ Gleichzeitig machte er klar, dass die Initiative für Verhandlungen nicht von ihm ausgehen werde. „Sie sind dran“, so der Präsident.
China prüft Gesprächsangebot – fordert aber Zugeständnisse
Ein Sprecher des chinesischen Handelsministeriums bestätigte am Freitag, dass Peking aktuell US-Vorschläge für Handelsgespräche prüfe – allerdings sei die Voraussetzung für Gespräche, dass Trump seine einseitigen Zollentscheidungen zurücknimmt. Bisher lehnt der US-Präsident diesen Schritt jedoch ab.
In China selbst machen sich die Zölle inzwischen wirtschaftlich bemerkbar. Laut offiziellen Daten erlebte die Industrieproduktion im April ihren stärksten Rückgang seit 16 Monaten. Auch die Zahl neuer Exportaufträge fiel auf den niedrigsten Stand seit 2022 – dem Jahr der pandemiebedingten Tiefpunkte.
Trotzdem plant Trump laut eigenen Aussagen derzeit kein direktes Gespräch mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping. „Aber unsere Leute reden mit ihren Leuten“, so Trump am Sonntag gegenüber Reportern an Bord der Air Force One.
Er wolle ein „faires“ Handelsabkommen mit China – wiederholte dabei jedoch seine bekannte These, dass China die USA über Jahre hinweg ausgenutzt habe.
„Ich mache die Deals, nicht sie“
Abseits von China befinde sich die US-Regierung laut Trump in Gesprächen mit „fast jedem Land“. Mehrere neue Handelsabkommen könnten bereits in dieser Woche bekannt gegeben werden, so der Präsident. „Am Ende mache ich meine eigenen Deals – ich mache den Deal, sie nicht“, erklärte Trump.
Wenn keine Einigung erzielt werde, könne er „zu einem bestimmten Zeitpunkt einfach eine Zahl für den Zollsatz festsetzen“.
Trump will TikTok-Deal noch mehr Zeit geben
Auch zur Zukunft der chinesischen Video-App TikTok, die in den USA rund 170 Millionen Nutzer zählt, äußerte sich Trump. Er sei bereit, die Frist zur Abgabe der US-Sparte von ByteDance erneut zu verlängern, sollte es bis zum Stichtag am 19. Juni kein Ergebnis geben.
Ein Gesetz des US-Kongresses – verabschiedet noch unter Trumps Vorgänger Joe Biden – verpflichtet ByteDance, TikTok in den USA zu verkaufen oder andernfalls mit einem Verbot zu rechnen. Trump hat die Frist bereits zweimal verschoben.
Im Interview zeigte Trump sogar eine gewisse Sympathie für die Plattform, die ihm laut eigener Aussage half, junge Wähler bei der Wahl 2024 zu erreichen. „TikTok ist sehr interessant, aber es wird geschützt werden“, so Trump.
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