Trump räumt ein: „Verfassung ist ziemlich klar“ – keine dritte Amtszeit möglich

Nach monatelanger Spekulation hat US-Präsident Donald Trump nun eingeräumt, dass eine dritte Amtszeit verfassungsrechtlich nicht erlaubt sei. Auf dem Rückflug aus dem Ausland erklärte Trump am 29. Oktober gegenüber Reportern an Bord der Air Force One: „Wenn man sich das durchliest, ist ziemlich klar, dass ich nicht erneut kandidieren darf. Schade eigentlich.“

Trump hatte zuvor mehrfach öffentlich angedeutet, über 2028 hinaus im Amt bleiben zu wollen – zuletzt bei einem Black-History-Month-Event im Februar, bei dem er das Publikum fragte: „Soll ich nochmal kandidieren? Was meint ihr?“ Die Menge antwortete mit „Vier weitere Jahre“-Rufen.

Auch bei einem Treffen republikanischer Gouverneure im selben Monat hatte Trump gesagt, man habe ihm zwar gesagt, dass er nicht mehr kandidieren könne – er sei sich da aber „nicht sicher“.

Die US-Verfassung ist jedoch eindeutig: Der 22. Zusatzartikel (Amendment) stellt klar, dass niemand mehr als zweimal zum Präsidenten gewählt werden darf. Die Verfassungsrechtlerin Deborah Pearlstein von der Princeton University erklärte gegenüber USA TODAY: „Die Verfassung lässt eine dritte Amtszeit schlicht nicht zu – Punkt.“

Trotzdem halten sich in Trumps Umfeld alternative Gedankenspiele. Steve Bannon, Trumps ehemaliger Chefstratege im Weißen Haus, sagte am 23. Oktober in einem Interview mit The Economist, Trump werde „2028 Präsident sein, und die Leute sollten sich schon mal daran gewöhnen.“

Einige Unterstützer hatten sogar die Möglichkeit ins Spiel gebracht, Trump könne sich 2028 als Vizepräsident aufstellen lassen, um nach einem Rücktritt des Präsidenten ins Amt zurückzukehren. Trump selbst wies diese Idee jedoch als „zu clever“ und „nicht richtig“ zurück. „Die Leute würden das nicht gut finden“, so Trump.

Auch einer seiner engsten politischen Verbündeten, der Sprecher des Repräsentantenhauses Mike Johnson, stellte klar: „Es gibt den 22. Zusatzartikel. Der Präsident weiß das auch.“ Johnson betonte aber auch, dass Trump sich gelegentlich einen „Spaß daraus macht“, die Demokraten mit solchen Aussagen zu provozieren.

Die Diskussion um eine mögliche dritte Amtszeit steht auch vor dem Hintergrund von Trumps umstrittenem Versuch, die Wahlergebnisse von 2020 anzufechten – der im Sturm auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 gipfelte.

Ob ernst gemeint oder strategisches Kalkül: Trumps wiederholte Aussagen zur Verlängerung seiner Amtszeit bleiben ein politisch heikles Thema.