Es hätte so einfach sein können: Donald Trump wollte Hampton Dellinger, den Chef der Bundesaufsichtsbehörde für Whistleblower-Schutz, loswerden – per kurzer E-Mail, versteht sich. Doch ein Bundesrichter machte ihm jetzt einen Strich durch die Rechnung. Dellinger darf bleiben. Ja, wirklich. Was für eine Unverschämtheit, dass der Chef einer Behörde, die unethisches Verhalten in der Regierung aufdeckt, nicht einfach willkürlich gefeuert werden kann!
Das Urteil: Ein Dämpfer für den Chef-Feuerer
Die Entscheidung von Richterin Amy Berman Jackson ist nicht nur ein persönlicher Sieg für Dellinger, sondern auch eine kleine, aber feine Ohrfeige für Trump. Die Begründung? Würde man es dem Präsidenten erlauben, unliebsame Beamte nach Lust und Laune abzusägen, hätte er eine „verfassungsmäßige Lizenz zum Einschüchtern von Regierungsmitarbeitern“. Und das geht selbst für amerikanische Verhältnisse einen Schritt zu weit.
Trump-Administration: „Wir legen natürlich Einspruch ein!“
Selbstverständlich lässt es die Trump-Regierung nicht auf sich sitzen, dass ihr jemand sagt, was sie darf und was nicht. Die Entscheidung wird angefochten, und der Fall dürfte früher oder später beim Supreme Court landen. Dort könnte dann geklärt werden, wie weit Trumps Macht wirklich reicht, wenn es um die Entlassung von unabhängigen Behördenleitern geht.
Kleine Erinnerung: Wofür war Dellinger eigentlich zuständig?
Aufdecken von Korruption und Missbrauch in Regierungsbehörden
Schutz von Whistleblowern vor Vergeltungsmaßnahmen
Sicherung von Recht und Ordnung für Bundesangestellte
Kein Wunder also, dass Trump ihn loswerden wollte. Transparenz und Rechenschaftspflicht sind ja nicht unbedingt seine Lieblingswörter. „Sie sind gefeuert!“ – Doch leider nicht immer
Der eigentliche Clou? Dellingers Entlassung hätte nach geltendem Recht gar nicht so einfach erfolgen dürfen. Er wurde 2024 von Joe Biden für eine fünfjährige Amtszeit ernannt und kann nur aus „Ineffizienz, Pflichtvernachlässigung oder Fehlverhalten“ entfernt werden. Eine knappe Mail ohne Begründung reicht da leider nicht.
Supreme Court: Das Drama geht weiter
Der Supreme Court hatte sich mit dem Fall bereits einmal befasst, schob die Entscheidung aber erst einmal auf. Nun könnte das Verfahren in die nächste Runde gehen – es sei denn, Trump findet eine kreativere Art, unliebsame Beamte loszuwerden. Vielleicht mit einer Reality-Show? „The Firing Apprentice: White House Edition“ hätte jedenfalls Potenzial.
Bis dahin bleibt Dellinger auf seinem Posten – sehr zum Missfallen des Mannes, der sich am liebsten als alleiniger Chef-Entscheider sehen würde. Fortsetzung folgt.
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