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Trump, Epstein und Maxwell: Neue Entwicklungen in den USA

MIH83 (CC0), Pixabay
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Die Affäre um den verstorbenen Sexualstraftäter Jeffrey Epstein zieht weiter Kreise – und erreicht nun erneut das Umfeld von Ex-Präsident Donald Trump.

Justizministerium trifft Ghislaine Maxwell

Das US-Justizministerium hat für heute ein Treffen zwischen Vize-Justizminister Todd Blanche und Ghislaine Maxwell, der langjährigen Vertrauten von Epstein, angesetzt. Die Begegnung soll laut CNN im US-Bundesgericht in Tallahassee, Florida, stattfinden. Es handelt sich um einen weiteren Versuch der US-Behörden, bislang unbekannte Informationen über mögliche Mittäter oder Mitwisser zu gewinnen. Blanche hatte angekündigt, man wolle „alles hören, was Maxwell über mögliche Straftäter sagen kann.“

Trump namentlich in den „Epstein-Akten“

Für zusätzlichen politischen Sprengstoff sorgt ein Bericht, wonach der frühere Präsident Donald Trump bereits im Mai von Generalstaatsanwältin Pam Bondi informiert wurde, dass sein Name in den sogenannten Epstein-Akten auftauche. Diese enthalten laut Insidern auch „nicht belastbare Behauptungen“, dennoch ist der mediale und politische Druck enorm. Die Trump-nahe Anhängerschaft fordert vollständige Transparenz – was zu Spannungen mit Teilen der republikanischen Partei führt.

Kongress übt Druck auf das Justizministerium aus

Ein Unterausschuss des Repräsentantenhauses hat gestern überraschend für eine Vorladung („Subpoena“) gestimmt, mit der das Justizministerium verpflichtet werden soll, sämtliche Epstein-bezogenen Unterlagen dem Kongress vorzulegen – allerdings mit geschwärzten Namen der Opfer. Auch sollen Kommunikationsverläufe zwischen ehemaligen Biden-Beamten und dem DOJ offengelegt sowie führende Personen wie Hillary Clinton, Bill Clinton und Ex-FBI-Direktor James Comey vorgeladen werden.

Kritik am Umgang mit Epsteins Erbe

Die Weigerung der US-Regierung, weitere Dokumente öffentlich zu machen, sorgt insbesondere im rechtskonservativen Lager für Empörung. Trumps Gegner werfen dem Weißen Haus vor, eine gezielte Ablenkung von eigenen Verfehlungen zu betreiben. Unterstützer hingegen wittern eine politisch motivierte Kampagne zur Schwächung des Ex-Präsidenten.

Trumps weiterer Tagesverlauf

Trotz der politischen Turbulenzen steht für Trump heute ein Besuch bei der US-Notenbank (Federal Reserve) an. Hintergrund ist die anhaltende Kritik des Präsidenten an der milliardenschweren Renovierung des Fed-Gebäudes – eine Maßnahme, die Trump bereits als möglichen „kündigungswürdigen Verstoß“ durch Fed-Chef Jerome Powell bezeichnet hatte.

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