Nach einem militärischen Schlag gegen Venezuela und der Festnahme von Präsident Nicolás Maduro hat US-Präsident Donald Trump eine außenpolitische Grundsatzrede gehalten, in der er die über 200 Jahre alte Monroe-Doktrin als Grundlage für das Vorgehen bezeichnete – jedoch unter neuem Namen: der „Donroe-Doktrin“.
In der Pressekonferenz vom 3. Januar erklärte Trump, die USA hätten auf dem historischen Prinzip aufgebaut und es sogar übertroffen. Die Aktion gegen die venezolanische Führung begründete er damit, dass das Land „feindliche Mächte beherberge“ und „offensive Waffen beschaffe“. Außerdem warf er Venezuela vor, amerikanische Ölreserven beschlagnahmt und verkauft zu haben.
„All das widerspricht den Grundprinzipien der amerikanischen Außenpolitik – Prinzipien, die über zwei Jahrhunderte zurückreichen“, sagte Trump. „Die Monroe-Doktrin war wichtig, aber wir haben sie bei weitem übertroffen. Heute nennt man sie die Donroe-Doktrin.“
Rückkehr zu einem alten Prinzip
Die Monroe-Doktrin wurde 1823 unter Präsident James Monroe formuliert und richtete sich gegen neue koloniale Bestrebungen europäischer Mächte in Nord- und Südamerika. Später diente sie als Begründung für zahlreiche US-Interventionen in Lateinamerika – unter anderem in Kuba, Nicaragua und Haiti. Kritiker werfen der Doktrin vor, sie habe imperialistische Tendenzen gefördert und die Souveränität lateinamerikanischer Staaten untergraben.
Schon unter Theodore Roosevelt wurde 1904 das sogenannte „Roosevelt-Korollar“ hinzugefügt, das den USA das Recht zusprach, bei „Unruhen“ als „internationale Polizeimacht“ einzugreifen.
Spätere Präsidenten distanzierten sich zunehmend von dieser Politik. So erklärte Außenminister John Kerry 2013 unter Barack Obama, dass die „Ära der Monroe-Doktrin vorbei“ sei. Präsident Franklin D. Roosevelt hatte bereits 1934 mit seiner „Good Neighbor Policy“ eine Ära der Nicht-Intervention eingeläutet.
Trumps außenpolitischer Kurs
Doch Trump deutet mit der Umbenennung der Doktrin in „Donroe-Doktrin“ einen klaren Bruch mit diesem Kurs an. In seiner aktuellen Amtszeit verfolgt er erneut eine Strategie, die auf amerikanischer Dominanz in der westlichen Hemisphäre basiert. Im November hatte seine Regierung bereits eine neue nationale Sicherheitsstrategie vorgestellt, die ausdrücklich auf den Grundsätzen der Monroe-Doktrin fußt – ergänzt durch das, was Trump nun als das „Trump-Korollar“ bezeichnet.
„Wir haben sie vergessen – die Monroe-Doktrin. Aber das passiert nicht mehr. Unter unserer neuen Sicherheitsstrategie wird die amerikanische Vorherrschaft in der westlichen Hemisphäre nie wieder infrage gestellt“, so Trump.
Die Reaktionen auf die Operation in Venezuela und Trumps Rhetorik sind gespalten. Während Unterstützer sie als entschlossenes Handeln gegen „autokratische Regime“ loben, warnen Kritiker vor einer Rückkehr zu interventionistischen Tendenzen und möglichen geopolitischen Spannungen mit anderen Großmächten in der Region.
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