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„Tournee der letzten Vernunft“: Einzige Demokratin in Trumps Zensurbehörde geht auf Roadshow

GDJ (CC0), Pixabay
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Was macht man, wenn man die letzte Demokratin in einer von Trump dominierten Behörde ist, die aussieht, als wäre sie aus einem dystopischen Netflix-Drama entsprungen? Genau: Man packt die Koffer, nennt es „First Amendment Tour“ – und hofft, dass das Mikrofon nicht plötzlich von der FCC konfisziert wird.

Anna M. Gomez, einsame Überlebende im Fünferclub der US-Kommunikationsaufsicht, zieht nun von Bundesstaat zu Bundesstaat, um das zu tun, was offenbar sonst niemand in ihrer Behörde mehr tut: die Pressefreiheit verteidigen. In ihrer Rolle als politisches Fossil aus der Biden-Ära warnt sie vor nichts Geringerem als der „Waffenisierung“ der FCC unter dem neuen Trump-Stellvertreter des Orwellschen Ministeriums für Wahrheit, Brendan Carr.

Die FCC – eigentlich gedacht, um Frequenzen zu regulieren und nicht Meinungen – wird laut Gomez inzwischen zum Lieblingsspielzeug einer Regierung, die sich lieber mit PBS anlegt als mit Problemen. Gomez nennt die jüngsten „Ermittlungen“ gegen Sender wie NPR, CBS und Disney schlicht „Schein-Untersuchungen“. Die Grundlage: ein „nicht definierter öffentlicher Interessenstandard“, was frei übersetzt wohl bedeutet: „Wenn’s Trump nicht passt, wird’s geprüft.“

Zensur mit Sternchen

Dass Carr persönlich Beschwerden gegen Berichterstattung über Trumps Lieblingskandidaten neu aufrollt, war ja noch zu erwarten. Neu ist allerdings, dass bereits das Wort „Diversität“ für eine Untersuchung reicht. Denn wer braucht schon Gleichstellung, wenn man Fox News hat?

Doch damit nicht genug: Auch CBS steht unter Druck – nicht wegen schlechter Quoten, sondern weil der Sender eine Trump-kritische 60 Minutes-Sendung ausstrahlte. Der Präsident reagierte – wie immer – nicht mit Argumenten, sondern mit einer Klage wegen „Wahlbeeinflussung“. Dass gleichzeitig das CBS-Mutterunternehmen Paramount auf die Zustimmung der FCC zu einem milliardenschweren Fusionsdeal wartet, ist natürlich reiner Zufall.

Gomez gegen den Rest der Republik

Gomez selbst gibt sich kämpferisch – was auch leichtfällt, wenn man ohnehin allein im Sitzungssaal sitzt. Ab Freitag bleiben nur noch sie und Carr im FCC-Komitee. Keine Abstimmungen, kein Fortschritt – aber immerhin viel Raum für Solo-Monologe.

„Ich weiß, dass ich gefeuert werden könnte“, sagt Gomez. Technisch gesehen ist das nicht ganz so einfach – aber wann haben technische Details Trump je aufgehalten? Gomez’ Motto: Lieber Jobverlust als Demokratieverlust. Klingt nach Pathos – ist aber bitterer Ernst.

Was bleibt vom Rundfunk, wenn die Politik Regie führt?

Die Tour ist kein PR-Gag, sondern eine stille Mahnung: Wenn Manager gehen müssen, weil sie journalistische Unabhängigkeit fordern, und wenn Sendungen künftig durch die politische Laune genehmigt werden, dann ist es kein freier Rundfunk mehr – sondern ein betreuter.

Dass sich Gomez mit ihrer Tour auf Theaterbühnen und in Hörsälen begibt, wirkt wie aus der Not geboren. Doch vielleicht ist genau das das Tragische an der Geschichte: Wenn demokratische Grundwerte verteidigt werden müssen wie Indie-Rock – mit Tourdaten, Applaus und Merchandise – dann ist irgendetwas gewaltig schiefgelaufen.

Applaus für die letzte der Anständigen

Während die FCC zur „Federal Censorship Commission“ mutiert und Paramount beim Weißen Haus um Gnade bettelt, gibt es zumindest eine, die noch ans Grundgesetz glaubt. Ob das reicht? Wahrscheinlich nicht. Aber wenigstens steht da noch jemand auf der Bühne, der das Mikro nicht freiwillig abgibt.

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