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Verbraucherschutzinformationen

VZBV: Datenschutz im Netz: Mehrheit lehnt personalisierte Werbung ab

im Internet und in Apps vor der Entscheidung, ob und wie ihre Daten gesammelt, kombiniert und für Werbung genutzt werden dürfen. Diese Entscheidungen...

Deutschland

Deutschland 2024?

Die Polizei hat in dem rheinland-pfälzischen Moselort Kröv eine private Feier beendet, nachdem Hinweise auf möglicherweise verbotene Musik und verfassungsfeindliche Parolen eingegangen waren....

Deutschland

Lebensmittel in der EU: Özdemir fordert Herkunftskennzeichnung

Bundesagrarminister Cem Özdemir setzt sich nachdrücklich für eine rasche Einführung verbindlicher EU-weiter Herkunftskennzeichnungen für Lebensmittel ein, die nach der Europawahl umgesetzt werden soll....

Allgemeines

Testlauf für die Landtagswahl in Thüringen

In Thüringen sind heute etwa 1,7 Millionen Menschen zur Kommunalwahl aufgerufen. Die Bürger entscheiden unter anderem über die Zusammensetzung der Kreistage sowie Stadt-...

Deutschland

Der „Pony Hof“ auf Sylt

Der Vorfall auf dem „Pony Hof“ auf Sylt hat in den letzten Tagen für viel Aufsehen gesorgt. Jugendliche aus wohlhabenden Familien haben sich...

Deutschland

Geht nicht

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat den Angriff auf die Grünen-Landtagsabgeordnete Susanne Kollenrott scharf verurteilt und als Zeichen einer besorgniserregenden Entwicklung bezeichnet. Der SPD-Politiker...

Allgemeines

Frankreichs Präsident Macron beginnt dreitägigen Staatsbesuch in Deutschland

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron beginnt heute einen dreitägigen Staatsbesuch in Deutschland. Zum Auftakt wird er gemeinsam mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Demokratiefest im...

Allgemeines

OVG hebt Erweiterung der Erhaltungsverordnung „Hornstraße“ um den Baublock 205 (u.a. Riehmers Hofgarten) auf

In einem Normenkontrollverfahren haben sich Eigentümer von Wohneinheiten in der Anlage „Riehmers Hofgarten“ in Berlin-Kreuzberg gegen eine Rechtsverordnung des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg gewandt. Diese...

Bundespolitik

Kritik an Bayern

Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat die CSU-geführte Landesregierung in Bayern scharf kritisiert und ihr Heuchelei im Umgang mit dem Rauschmittel Cannabis im Vergleich zu...

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