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International

Empörung

Der Freispruch eines Schulwarts, der eine Schülerin an einer italienischen Schule unsittlich berührt hat, führt zu landesweiter Empörung. Videos in sozialen Medien zeigen,...

Verbraucherschutzinformationen

Zugelassen

In den USA wurde erstmals eine Verhütungspille ohne Rezept zugelassen. Die US-amerikanische Arzneimittelbehörde FDA hat dem Pharmakonzern Perrigo die Genehmigung für die rezeptfreie...

Allgemeines

BGH Beschluss:XI ZB 30/20 HCI Shipping Select Fonds XXV bestehend aus MS „Voge Prosperity“ GmbH & Co. KG, MS „Voge Prestige“ GmbH & Co. KG, MS „Vogetrader“ GmbH & Co. KG und MS „Voge Voyager“ GmbH & Co. KG

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS XI ZB 30/​20 vom 23. Mai 2023 in dem Rechtsstreit 1. HCI Hanseatische Capitalberatungsgesellschaft mbH & Co. KG, vertreten durch die...

Bundespolitik

Bekanntmachung der zusätzlichen Vertragsbedingungen zur Verdingungsordnung für Leistungen Teil B

Bundesministerium der Verteidigung Bekanntmachung der zusätzlichen Vertragsbedingungen zur Verdingungsordnung für Leistungen Teil B Vom 7. Juni 2023 In der Anlage werden die zusätzlichen Vertragsbedingungen...

Bundespolitik

Bekanntmachung Nr. 507 über die Zulassung von Impfstoffen und biomedizinischen Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen

Paul-Ehrlich-Institut Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel Bekanntmachung Nr. 507 über die Zulassung von Impfstoffen und biomedizinischen Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen Vom 8. Juni 2023...

BAFIN

Bekanntmachung über die Übertragung eines Versicherungsbestandes

Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Bekanntmachung über die Übertragung eines Versicherungsbestandes Vom 28. Juni 2023 Unter Beteiligung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht gemäß § 63 des Versicherungsaufsichtsgesetzes hat...

Landespolitik

Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen

Freie Hansestadt Bremen Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen Vom 14. Juni 2023 Auf Grund des § 5 Absatz 1 in Verbindung mit...

International

Fox News

Ein ehemaliger US-Marine verklagt Fox News wegen Verleumdung im Zusammenhang mit dem Sturm auf das Kapitol. In der Klage wird behauptet, dass Fox...

Europa

Griechenland

Die griechische Küstenwache steht in Bezug auf das tödliche Unglück mit einem Flüchtlingsboot, bei dem bis zu 600 Menschen ums Leben kamen, unter...

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