Stolperstein

Die aktuellen Koalitionsverhandlungen von Union und SPD sind beim Thema Migration ins Stocken geraten. Grund dafür ist nach Angaben aus Parteikreisen, dass die SPD bereits getroffene Einigungen bei den Sondierungen in der Arbeitsgruppe Migration/Integration wieder infrage gestellt habe.

Einer der Streitpunkte bei den Koalitionsverhandlungen ist die SPD-Forderung, die Sondierungseinigung beim Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus nachzuverhandeln. Der Vorsitzende der SPD-Arbeitsgruppe, Ralf Stegner, habe Vereinbarungen sogar wieder grundsätzlich diskutieren wollen, hieß es. Das hatten CDU und CSU aber schon vor Aufnahme der Koalitionsvereinbarungen abgelehnt. In SPD-Verhandlungskreisen wurde diese Darstellung zurückgewiesen. Die SPD führe die Verhandlungen auf der Grundlage der Sondierungsergebnisse. Die Gespräche wurden in der Nacht unterbrochen. Nun soll eine Arbeitsgruppe mögliche Lösungen ausarbeiten.