Die Debatte über eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland nimmt an Fahrt auf – nun signalisiert auch die SPD-Bundestagsfraktion grundsätzliche Offenheit für den Vorschlag von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), dabei künftig auch Frauen einzubeziehen.
„Wenn wir Gleichberechtigung ernst nehmen, müssen wir auch über die Wehrpflicht für Frauen sprechen“, sagte SPD-Fraktionsvizechefin Siemtje Möller dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Die Gleichstellung in der Gesellschaft dürfe nicht beim Thema Landesverteidigung enden, betonte die Verteidigungspolitikerin.
Wehrpflicht nur als letztes Mittel
Gleichzeitig machte Möller deutlich, dass sie eine Rückkehr zur klassischen Pflichtwehrzeit derzeit nicht für zwingend notwendig hält. Sie setze auf den Erfolg des geplanten neuen Wehrdienstmodells, das auf Freiwilligkeit beruhe. Ziel sei es, junge Menschen für den Dienst an der Gesellschaft – ob militärisch oder zivil – zu motivieren, ohne sie gesetzlich dazu zu verpflichten.
Die von Merz angestoßene Debatte kommt inmitten wachsender sicherheitspolitischer Herausforderungen für Deutschland und Europa. In der CDU gibt es bereits länger Forderungen nach einer Wiederbelebung der Wehrpflicht, die 2011 ausgesetzt wurde. Derzeit prüft das Bundesverteidigungsministerium Modelle für eine neue Form des Wehrdienstes, die auf Freiwilligkeit setzt, aber auch verpflichtende Elemente beinhalten könnte.
Gesellschaftliche Debatte in Bewegung
Die Überlegungen, künftig auch Frauen in die Wehrpflicht einzubeziehen, sorgen parteiübergreifend für Diskussionen. Während konservative Stimmen dies als Schritt zur Gleichstellung in der Sicherheitsarchitektur begrüßen, warnen Kritiker vor Symbolpolitik und verweisen auf die Herausforderungen bei Personalgewinnung, Infrastruktur und Ausrüstung der Bundeswehr.
Eine Entscheidung ist bislang nicht gefallen. Klar ist aber: Die Diskussion über die künftige Rolle der Bundeswehr – und die Rolle der gesamten Gesellschaft in Fragen der Landesverteidigung – ist längst eröffnet.
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