SPD Thüringen

Published On: Montag, 26.06.2023By Tags:

Thüringens Innenminister und SPD-Chef Georg Maier ist besorgt über das Ergebnis der Landratswahl in Sonneberg. Er sagt, dass weder Aufrufe gegen die AfD noch die Überwachung durch den Verfassungsschutz die Menschen davon abhalten konnten, diese Partei zu wählen. Maier glaubt, dass konkrete Sachpolitik der Weg ist, um die AfD zu bekämpfen. Er appelliert an die rot-rot-grüne Koalition und die CDU in Thüringen, einen Weg zu finden, um die politische Blockade im Landtag zu überwinden.

Maier betont, dass bei allen Krisenplänen auch die soziale Absicherung berücksichtigt werden sollte. Zum Beispiel beim umstrittenen Heizungsgesetz von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) oder beim Ausstieg aus Verbrennungsmotoren. Viele Menschen auf dem Land hätten derzeit keine realistische Möglichkeit, auf ihre Autos zu verzichten und den öffentlichen Nahverkehr zu nutzen. Maier sagt, dass viele Menschen damit überfordert seien.

Maier kritisiert auch den Präsidenten des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen, Michael Brychcy (CDU), der offen für eine Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene ist. Maier fragt sich, warum manche Menschen der AfD den Weg ebnen würden und was das bedeuten solle.

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