Im ersten Halbjahr 2011 verzeichnete die gesetzliche Sozialversicherung – in Abgrenzung der Finanzstatistik – einen kassenmäßigen Finanzierungsüberschuss von 4,0 Milliarden Euro. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, wies die gesetzliche Sozialversicherung im ersten Halbjahr 2010 ein Finanzierungsdefizit von 3,0 Milliarden Euro auf.
Der Finanzierungsüberschuss im ersten Halbjahr 2011 ist maßgeblich auf die positive konjunkturelle Entwicklung zurückzuführen. Die Einnahmen der gesetzlichen Sozialversicherung summierten sich im ersten Halbjahr 2011 auf 257,6 Milliarden Euro. Im Vergleich zum ersten Halbjahr 2010 entspricht dies einem Anstieg der Einnahmen um 2,0 %. Die Ausgaben gingen im selben Zeitraum um 0,6 % auf 253,5 Milliarden Euro zurück. Die gesetzliche Sozialversicherung umfasst die gesetzliche Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung, die Alterssicherung für Landwirte sowie die Bundesagentur für Arbeit.
Sowohl die Einnahmen als auch die Ausgaben der gesetzlichen Rentenversicherung beliefen sich im ersten Halbjahr 2011 auf 124,1 Milliarden Euro und glichen sich somit aus. Im Vorjahresvergleich stiegen die Einnahmen um 1,8 %, die Ausgaben um 0,4 %. Im ersten Halbjahr 2010 wies die gesetzliche Rentenversicherung noch ein Finanzierungsdefizit von 1,8 Milliarden Euro auf.
Die überwiegend aus Zuweisungen des Gesundheitsfonds bestehenden Einnahmen der gesetzlichen Krankenversicherung – im Wesentlichen handelt es sich hierbei um Beitragseinnahmen – stiegen im ersten Halbjahr 2011 um 4,8 % auf 92,7 Milliarden Euro. Die Ausgaben erhöhten sich um 2,3 % auf 89,8 Milliarden Euro. Daraus ergab sich für die gesetzliche Krankenversicherung ein Finanzierungsüberschuss im ersten Halbjahr 2011 von 2,9 Milliarden Euro. Im vergleichbaren Vorjahreszeitraum lag der Finanzierungsüberschuss noch bei 0,3 Milliarden Euro.
Die Einnahmen der Bundesagentur für Arbeit entwickelten sich im ersten Halbjahr 2011 hingegen rückläufig. Sie sanken um 7,8 % auf 19,1 Milliarden Euro. Im Wesentlichen ist dieser Rückgang darauf zurückzuführen, dass die Bundesagentur für Arbeit im Vergleich zum ersten Halbjahr 2010 weniger Mittel im Rahmen der Bundesbeteiligung vorzeitig abgerufen hat. Die Ausgaben lagen im ersten Halbjahr 2011 bei 17,8 Milliarden Euro und damit um 4,5 Milliarden Euro deutlich unter denen des vergleichbaren Vorjahreszeitraumes. Aufgrund des kräftigen Ausgabenrückgangs um 20,3 % wies die Bundesagentur für Arbeit im ersten Halbjahr 2011 einen Finanzierungsüberschuss von 1,2 Milliarden Euro auf, nach einem Finanzierungsdefizit von 1,7 Milliarden Euro im ersten Halbjahr 2010.
Wie bereits im vergleichbaren Vorjahreszeitraum glichen sich die Einnahmen und die Ausgaben der gesetzlichen Pflegeversicherung im ersten Halbjahr 2011 nahezu aus. Sie beliefen sich jeweils auf rund 10,8 Milliarden Euro. Im Vorjahresvergleich stiegen die Einnahmen um 1,8 %, die Ausgaben um 2,4 %.
Wegen stark unterjähriger Schwankungen der Einnahmen und Ausgaben können anhand der Daten des ersten Halbjahres noch keine Rückschlüsse auf das Jahresergebnis gezogen werden.
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