In der Slowakei herrscht Alarmstimmung – zumindest in der Regierung. Ministerpräsident Robert Fico verkündete am Donnerstag nach einer Sitzung des nationalen Sicherheitsrats, dass der Schutz von Amtsgebäuden verstärkt werde. Der Grund? Angebliche Umsturzpläne von Regierungsgegnern.
Klingt dramatisch. Bleibt nur die Frage: Handelt es sich hier um eine echte Bedrohung oder doch eher um einen genialen PR-Stunt, um von politischen Problemen abzulenken?
„Keine Sorge, Proteste sind weiter erlaubt!“ – Na dann…
Fico versicherte zwar feierlich, dass es keine Einschränkungen des Versammlungsrechts geben werde, denn die Verfassung garantiere schließlich Demonstrationen. Wie beruhigend! Schließlich sind Proteste in Ländern mit besorgten Regierungen ja immer besonders willkommen – natürlich nur, solange sie nicht zu laut, nicht zu viele und vor allem nicht gegen die Regierung sind.
Die Opposition sieht in der ganzen Aktion vor allem Panikmache, um von Ficos politischen Baustellen abzulenken. Aber vielleicht ist das ja nur ein Missverständnis: Wenn die eigene Politik so katastrophal ist, dass sich Proteste von selbst organisieren, kann man das schon mal mit einem Putsch verwechseln.
Geheimdienste entdecken das Böse – und zwar überall
Staatspräsident Peter Pellegrini bestätigte, dass er die Lage ebenfalls für „sehr ernst“ halte. Warum? Der slowakische Geheimdienst hat zugeschlagen! Und was haben sie herausgefunden? Dunkle Mächte, die sich ins Land schleichen, die Opposition infiltrieren und friedliche Kundgebungen „missbrauchen“ wollen.
Wer genau dahinter steckt? Das bleibt natürlich geheim. Aber angeblich gibt es „Verbindungen ins Ausland“ – das klingt schon fast nach einem Drehbuch für einen schlechten Spionagethriller. Vielleicht kommt ja bald heraus, dass James Bond gemeinsam mit einer NGO und einer veganen Umweltgruppe den Sturz der Regierung plant.
Fico erklärte jedenfalls besorgt: „Es wird nicht mehr nur 20 Kameras geben, sondern 1740 Kameras aus der ganzen Welt.“ Ja, klar – denn das interessiert die Weltöffentlichkeit sicher mehr als Kriege, Inflation oder der neueste Skandal in der britischen Königsfamilie.
Fico: „Wir sind nicht prorussisch!“ – Aber warum muss er das so oft betonen?
Natürlich nutzt der Regierungschef die Gelegenheit, um noch schnell ein Gerücht zu zerstreuen, das gar niemand angesprochen hat: „Diese Regierung wird nie unsere Mitgliedschaft in der EU und in der NATO infrage stellen!“
Gut zu wissen! Dumm nur, dass Fico sich genau mit solchen Aussagen verteidigen muss, weil Kritiker ihm vorwerfen, einen immer deutlicher prorussischen Kurs zu fahren. Aber nein, natürlich ist das alles nur eine Erfindung der Opposition – genauso wie die Proteste, die er für einen Staatsstreich hält.
Fazit: Wenn schlechte Politik zur „Bedrohung der nationalen Sicherheit“ wird
Ob es tatsächlich einen Putschversuch gibt oder ob Fico einfach nur eine großangelegte Nebelkerze zündet – das bleibt abzuwarten. Was wir aber jetzt schon wissen: Wenn eine Regierung sich mehr vor den eigenen Bürgern fürchtet als vor echten Bedrohungen, läuft irgendetwas ganz gewaltig schief.
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