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Shutdown-Ende in Sicht – Regierung erwacht langsam aus dem Winterschlaf

TheDigitalArtist (CC0), Pixabay
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Nach fast sechs Wochen politischem Winterschlaf scheint in Washington endlich wieder jemand den Wecker gehört zu haben: Der US-Senat hat sich auf einen Übergangshaushalt geeinigt, der die Regierungsgeschäfte bis Ende Januar sichern soll. Mit 60 Stimmen dafür und 40 dagegen wurde das Paket am späten Montagabend (Ortszeit) durchgewunken – und damit rückt das Ende des längsten Shutdowns in der US-Geschichte in greifbare Nähe.

Zwar braucht es noch ein paar letzte Akte im politischen Theater – aber immerhin, das Drehbuch ist schon geschrieben.

Nächste Station: Repräsentantenhaus

Bevor allerdings wieder Kaffee in Bundesbehörden gekocht und Gehälter überwiesen werden können, muss noch das Repräsentantenhaus zustimmen. Dort haben Donald Trumps Republikaner das Sagen – zumindest theoretisch. Einige Hardliner murren zwar noch leise in der Ecke, aber die Mehrheit scheint bereit, den Shutdown-Geist endlich zurück in die Flasche zu stopfen.

Finale mit Fanfare: Trumps Unterschrift

Und dann? Dann fehlt nur noch die unvermeidliche Unterschrift von Donald Trump, der – so wird gemunkelt – sich den Stift bereits zurechtgelegt hat. Seine Zustimmung gilt als Formsache, sofern man ihm vorher nochmal erklärt, worum es in dem Dokument geht.

Wenn alles klappt, könnte das Ganze noch diese Woche in Kraft treten – pünktlich genug, damit der US-Staat wieder arbeiten darf, bevor jemand auf die Idee kommt, das Land auf eBay zu versteigern.


Fazit:

Amerika atmet auf – Behördenmitarbeiter, die seit Wochen ohne Gehalt durchhalten mussten, dürfen sich Hoffnung machen. Und vielleicht wird Washington ja in Zukunft daraus lernen: Man kann nicht monatelang auf Pause drücken und dann überrascht sein, wenn nichts mehr funktioniert. Oder doch?

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