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Schweden hat gewählt – jetzt beginnt das eigentliche Problem

Unif (CC0), Pixabay
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Schweden hat gewählt. Drei Tage wurde gezählt, gerechnet und vermutlich sehr viel Kaffee getrunken. Jetzt steht fest: Das Mitte-links-Lager kommt auf 176 Sitze, der bisherige Regierungsblock auf 173.

Drei Sitze Unterschied.

Oder anders gesagt:

Schweden hat politisch ungefähr so eindeutig entschieden wie eine Familie bei der Frage, wo man Weihnachten verbringt.

Magdalena Andersson und ihr Lager haben damit die Mehrheit der 349 Sitze hinter sich. Ulf Kristersson hat seinen Rücktritt angekündigt.

Eigentlich könnte man denken:

Wahl gewonnen, Regierung bilden, Schlüsselübergabe, fertig.

Aber wir reden über Politik.

Also beginnt jetzt erst der komplizierte Teil.

176 Sitze – und ungefähr 176 Meinungen

Zum erfolgreichen Lager gehören Sozialdemokraten, Grüne, Linkspartei und Zentrumspartei.

Gemeinsam haben sie genügend Mandate.

Gemeinsam regieren möchten sie allerdings nicht unbedingt genauso begeistert.

Die Zentrumspartei lehnt eine Regierungsbeteiligung der Linkspartei ab.

Die Linkspartei wiederum möchte gern mitregieren.

Damit haben wir die klassische Koalitionssituation:

Alle wollen dieselbe Regierung verhindern – aber nicht zwingend dieselbe Regierung bilden.

Reuters beschreibt genau diesen Konflikt als eine der zentralen Hürden für Andersson bei der Regierungsbildung.

Magdalena Andersson: Jetzt beginnt die „neue Ära“

Andersson kündigte nach dem Wahlergebnis einen neuen politischen Kurs an.

Das klingt selbstverständlich gut.

Politische Epochen beginnen schließlich grundsätzlich als:

„Neue Ära“.

Nie sagt jemand:

„Wir starten jetzt ein paar Jahre mit schwierigen Kompromissen und einer Excel-Tabelle.“

Dabei dürfte genau das ziemlich schnell passieren.

Denn bevor Schweden in eine neue Ära starten kann, müssen sich vier Parteien unter anderem bei Wirtschaft, Steuern, Migration und der konkreten Regierungszusammensetzung einigen.

Also praktisch bei allem, was normalerweise beim Koalitionsfrühstück irgendwann dazu führt, dass jemand sehr lange auf sein Knäckebrot schaut.

Kristersson macht den Platz frei

Der bisherige Ministerpräsident Ulf Kristersson zog Konsequenzen aus dem knappen Ergebnis und reichte seinen Rücktritt ein.

Dabei wies er selbst darauf hin, dass die Regierungsbildung wegen der unterschiedlichen Positionen der Parteien kompliziert werden könnte.

Das ist politisch ungefähr die höfliche schwedische Übersetzung von:

„Viel Spaß damit.“

Kristersson fordert Gespräche und konstruktive Offenheit.

Was ebenfalls vernünftig klingt.

Und erfahrungsgemäß spätestens dann interessant wird, wenn beim ersten Gespräch jemand sagt:

„Grundsätzlich können wir über alles reden – außer über die Dinge, über die ihr reden wollt.“

176 gegen 173: Demokratie im Fotofinish

Besonders hübsch ist die Sitzverteilung.

176 zu 173.

Das entspricht nicht unbedingt einem politischen Erdrutsch.

Eher einem politischen Einparken mit drei Zentimetern Abstand.

Bei der Wahl 2022 war es übrigens nahezu spiegelverkehrt: Damals verfügte Kristerssons Lager über 176 Mandate, Anderssons Seite über 173.

Schweden hat also offenbar entschieden:

Warum neue Zahlen erfinden, wenn wir die alten einfach umdrehen können?

Sehr effizient.

Sehr skandinavisch.

Und jetzt?

Jetzt folgen Gespräche.

Viele Gespräche.

Gespräche darüber, wer mit wem regieren kann.

Gespräche darüber, wer mit wem nicht regieren kann.

Und vermutlich Gespräche darüber, warum jemand gestern noch ausgeschlossen hat, worüber heute dringend gesprochen werden muss.

Andersson hat zwar die parlamentarisch stärkere Ausgangslage ihres Lagers, aber eine funktionierende Regierung muss daraus erst noch entstehen. Auch Reuters weist darauf hin, dass insbesondere der Konflikt zwischen Zentrumspartei und Linkspartei die Bildung einer stabilen Regierung erschweren kann.

Damit lautet das schwedische Wahlergebnis letztlich:

Gewinner gefunden.

Regierung noch nicht.

Die Bevölkerung hat ihre Arbeit erledigt.

Jetzt dürfen die Parteien ran.

Und irgendwo in Stockholm steht vermutlich bereits ein sehr großer Tisch bereit.

Mit Kaffee.

Mit Zimtschnecken.

Und mindestens vier Menschen, die erklären:

„Also so hatten wir uns das eigentlich nicht vorgestellt.“

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