Schwarze Sherrif’s

Internetnutzer könnten bei Verstößen gegen das Urheberrecht im Internet künftig ein zeitweiliges Internetverbot bekommen.

Siegfried Kauder (CDU-Fraktionschef) will den Download von unlizenzierten Inhalten künftig mit Internetsperren bestrafen. „Ich denke da an drei Wochen“, so Kauder gegenüber dem „Spiegel“ (
Dem Modell Kauders zufolge sollen sich die Inhaber von Urheberrechten bei den Anbietern der Internetzugänge beschweren. Der Nutzer erhalte dann zunächst zwei Warnungen, beim dritten Mal solle Internetentzug drohen. Das Strafrecht will Kauder dabei umgehen. Die Sperre solle deshalb ohne Gerichtsverfahren ergehen, auch kostenpflichtige Abmahnungen sollen überflüssig werden. Einen Gesetzesentwurf will Kauder binnen acht Wochen vorlegen, wie er ankündigte.