Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei seinem Besuch in Peking den chinesischen Präsidenten Xi Jinping dazu aufgefordert, eine proaktivere Rolle im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine zu übernehmen. Bei einem Treffen mit Xi betonte Scholz die Notwendigkeit, gemeinsam an einem gerechten Frieden in der Ukraine zu arbeiten. „Wir müssen überlegen, wie wir effektiver dazu beitragen können“, erklärte Scholz.
Während des Gesprächs wies Scholz darauf hin, dass der russische Angriff nicht nur die Ukraine betrifft, sondern auch die gesamte internationale Ordnung gefährdet, indem er gegen das Prinzip der Unverletzlichkeit von Staatsgrenzen verstößt, welches in der UN-Charta verankert ist. Sowohl er als auch Xi hätten klar gestellt, dass Russland unter keinen Umständen mit dem Einsatz von Nuklearwaffen drohen dürfe.
Präsident Xi Jinping äußerte sich bei der Begrüßung nicht direkt zum Ukraine-Konflikt. Er hob hervor, dass die bilateralen Beziehungen zu Deutschland weiterhin wachsen würden, sofern Respekt und der Suche nach Gemeinsamkeiten Vorrang gegeben werde, trotz bestehender Differenzen. Diese Äußerung wird oft als Ablehnung jeglicher Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten und als Zurückweisung von Kritik an der Menschenrechtslage interpretiert.
Xi unterstrich zudem die positive Entwicklung und die internationale Bedeutung der deutsch-chinesischen Beziehungen. „Als die zweit- und drittgrößten Volkswirtschaften der Welt haben unsere Beziehungen bedeutende Auswirkungen auf den asiatisch-europäischen Kontinent und die Welt insgesamt“, sagte Xi. Er betonte die gemeinsame Verantwortung beider Nationen für mehr Stabilität und Sicherheit weltweit.
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