Bundeskanzler Olaf Scholz hat keine Lust auf vorgezogene Bundestagswahlen – und das lässt er auch ziemlich deutlich wissen. Im ZDF-Sommerinterview meinte er gelassen, dass seine Regierung die Mehrheit habe und weiterarbeiten werde. Die Idee, ständig über Neuwahlen nachzudenken, sei für ihn nur ein „kleines Oppositionsideechen“, das offenbar in regelmäßigen Abständen wieder hochploppt – so wie eine nervige Weckfunktion, die niemand braucht.
Scholz sieht die Lage in Deutschland pragmatisch: Regierungsbildungen werden in Zukunft komplizierter – eine Art politisches Sudoku, bei dem man als Partei manchmal mit Leuten koalieren muss, die man bei der Geburt nicht unbedingt auf der Freundesliste hatte. Dennoch sei er überzeugt, dass die Ampel-Koalition viel geleistet habe. Irgendwie schaffe man es schon, mit dem politischen Mix „was hinzukriegen“.
Auch beim Thema Rentenpaket II gibt sich Scholz betont optimistisch. Trotz der bekannten Zankereien mit der FDP hält er daran fest, dass das Paket durchkommen wird. „Es wird beschlossen“, sagte er, fast schon genervt von den vielen Nachfragen. Schließlich stehe es im Koalitionsvertrag – und das sei ja quasi in Stein gemeißelt.
Trotz allem weht Scholz ein kalter Wind aus der Bevölkerung entgegen: In einer Umfrage gaben 77 Prozent an, dass der Kanzler sich nicht wirklich durchsetzt. Nur 17 Prozent sehen das anders – aber hey, wer braucht schon Umfragen, wenn man den Koalitionsvertrag hat, oder?
Kommentar hinterlassen