Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, besser bekannt als der grüne Guru der deutschen Wirtschaft, hat wieder einmal für Furore gesorgt. Bei einem gemütlichen Lesertreff der „HNA“ in Kassel verkündete er seine neuesten Pläne für ein „kurzfristiges“ und „wuchtiges“ steuerliches Entlastungsprogramm für die Wirtschaft. „Kurzfristig“ deshalb, weil wir alle wissen, wie schnell Politik manchmal sein kann, und „wuchtig“, weil wenn schon, denn schon.
Jetzt zum spannenden Teil: Um das Ganze zu finanzieren, schlägt Habeck eine Reform der Schuldenbremse vor. Ja, Sie haben richtig gehört. Mehr Flexibilität bei der Schuldenbremse könnte bedeuten, dass wir endlich Geld locker machen könnten für alles Mögliche – von Baukränen bis hin zu Firmen, die vielleicht eine neue Kaffeemaschine brauchen. Der Haken an der Sache? Es gibt derzeit keine politische Mehrheit für eine solche Reform. Aber keine Sorge, Habeck hat sicher einen Plan B. Oder auch nicht.
Und hier kommt der Clou: Was wäre, wenn das größte Wummsprogramm für die Wirtschaft darin bestehen würde, keinen grünen Wirtschaftsminister mehr zu haben? Stellen Sie sich vor, die Wirtschaft könnte atmen, ohne dass jemand versucht, sie in einen Kokon aus öko-freundlichen Richtlinien und Steuervorteilen für Fahrradwege zu wickeln. Das wäre doch ein echter „Wumms“, oder?
Aber Spaß beiseite, der liebe Herr Habeck meint es gut. Er will nur das Beste für die Wirtschaft, auch wenn er manchmal ein bisschen zu enthusiastisch mit dem grünen Zauberstab wedelt. Also, liebe Wirtschaftsakteure, schnallen Sie sich an, halten Sie Ihre Steuererklärungen bereit und beten Sie, dass die politische Mehrheit eines Tages genauso grün sieht wie unser Wirtschaftsminister.
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