Am 14. Mai stellte sich US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. den Fragen von Abgeordneten bei zwei Anhörungen im Kongress. Der ehemalige Umweltanwalt verteidigte die geplanten Kürzungen im Gesundheitsministerium (HHS) und ging auf Themen wie Abtreibung, Impfstoffe, Autismus, Bleivergiftung, die Opioidkrise und die Measles-Epidemie ein. Doch die Anhörungen verliefen turbulent – es kam sogar zu Protesten, bei denen Aktivisten den Gesundheitsminister direkt konfrontierten.
1. Politischer Schlagabtausch über Impfungen und Gesundheit
Besonders hitzig wurde es bei den Fragen zu Kennedys umstrittenen Ansichten über Impfstoffe. Der Gesundheitsminister, der wiederholt die Sicherheit von Impfungen infrage gestellt hat, wich einer klaren Antwort aus, ob er seine Kinder gegen Masern impfen lassen würde:
„Wahrscheinlich gegen Masern,“ sagte Kennedy und fügte hinzu:
„Meine Meinung zu Impfstoffen ist eigentlich irrelevant.“
Dies stieß auf Kritik, insbesondere weil Kennedy kürzlich behauptet hatte, Masernimpfstoffe seien „undicht“ und ihre Wirkung würde mit der Zeit nachlassen – eine Aussage, die von medizinischen Fachleuten entschieden zurückgewiesen wird.
Auch das Thema Fluorid stand zur Debatte. Abgeordneter Mike Simpson, Zahnarzt und Republikaner, zeigte sich besorgt über die Entscheidung der FDA, fluoridhaltige Nahrungsergänzungsmittel für Kinder zu verbieten. Kennedy behauptete, Fluorid helfe nicht durch Bakterienbekämpfung, sondern durch Stärkung des Zahnschmelzes – eine Aussage, die Simpson mit eigenen Praxiserfahrungen in Frage stellte.
2. Debatte um Autismus: „Eine Epidemie“
Kennedy nannte Autismus erneut eine „Epidemie“ und betonte, dass Gene allein keine Epidemien verursachen könnten – dafür seien Umweltgifte verantwortlich. Diese Aussage widerspricht dem wissenschaftlichen Konsens, der betont, dass genetische und umweltbedingte Faktoren gemeinsam zur Entwicklung von Autismus beitragen.
Kennedy sprach über eine geplante Datenbank zur Autismusforschung, die freiwillig und anonym sein soll. Ziel sei es, die Ursachen des Autismus besser zu verstehen, ohne die Privatsphäre der Betroffenen zu gefährden.
3. Tumult im Senat: Protest gegen AIDS-Politik
Während der zweiten Anhörung im Senat kam es zu einem Zwischenfall: Mehrere Demonstranten stürmten den Raum und riefen:
„RFK tötet Menschen mit AIDS!“
Unter den Protestierenden war auch Ben Cohen, Mitbegründer der Eismarke Ben & Jerry’s. Capitol-Polizisten mussten die Aktivisten aus dem Raum bringen, einige wurden gewaltsam entfernt. Hintergrund der Proteste sind Kürzungen bei der US-Entwicklungshilfe, die auch Programme zur HIV-Bekämpfung betreffen.
4. Streit um die Neuordnung des CDC
Demokratische Abgeordnete forderten Antworten von Kennedy zur Schließung des Office on Smoking and Health des CDC, doch Kennedy verwies auf eine gerichtliche Anordnung, die ihn daran hindere, sich zu äußern. Hintergrund ist eine Entscheidung vom 9. Mai, bei der ein Bundesrichter die geplante Umstrukturierung des Gesundheitsministeriums blockierte, da sie nicht vom Kongress genehmigt wurde.
Die Demokratin Rosa DeLauro zeigte sich frustriert:
„Sie haben die Pflicht, die vom Kongress beschlossenen Gesetze umzusetzen!“
5. Kürzungen treffen besonders Suchthilfe und Kindergesundheit
Mehrere Abgeordnete kritisierten die Kürzungen im Gesundheitsministerium, die unter anderem die Substance Abuse and Mental Health Services Administration (SAMHSA) betreffen. Die Demokratin Madeleine Dean erinnerte Kennedy an seine eigene Vergangenheit mit Heroinsucht und stellte infrage, warum erfolgreiche Suchthilfeprogramme jetzt eingestellt würden.
„Warum sollten wir Erfolge begraben, wenn wir endlich Fortschritte bei der Bekämpfung von Überdosierungen sehen?“ fragte Dean.
Auch das Thema Bleivergiftung sorgte für Diskussionen. Die demokratische Senatorin Tammy Baldwin machte darauf aufmerksam, dass die Stadt Milwaukee Unterstützung bei der Bekämpfung von Blei in Schulen beantragt hatte, jedoch keine Hilfe vom CDC erhielt.
„Sie können nicht behaupten, Amerika gesünder machen zu wollen, während Sie Programme zerstören, die Kinder vor Bleivergiftung schützen,“ sagte Baldwin.
Fazit: Ein hitziger Tag auf dem Capitol Hill
Die Anhörungen zeigten deutliche Kontroversen um die Gesundheitspolitik der Regierung. Während Kennedy versuchte, die geplanten Kürzungen als strukturelle Reformen darzustellen, prangerten Kritiker die drastischen Einsparungen bei wichtigen Gesundheitsprogrammen an. Die Proteste im Senat sorgten zusätzlich für Aufsehen und verdeutlichten die wachsende Unzufriedenheit mit der aktuellen Gesundheitspolitik.
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