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Rechtsextreme Parteien gewinnen an Einfluss in Rumänien

DavidRockDesign (CC0), Pixabay
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Rumänien erlebt seit einiger Zeit einen deutlichen Rechtsruck. Parteien mit nationalistischen und rechtsextremen Positionen erzielen bei Wahlen zunehmend starke Ergebnisse und setzen damit die etablierten Kräfte unter Druck.

Bei den Parlamentswahlen im Dezember 2024 erreichte die Alliance for the Union of Romanians (AUR) rund 18 Prozent der Stimmen und wurde damit zweitstärkste Kraft im Parlament. Auch kleinere Gruppierungen wie S.O.S. Romania oder die Partei der Jungen Leute schafften es, mit jeweils über sechs Prozent ins Parlament einzuziehen. Zwar bildeten die Sozialdemokraten (PSD) und die Liberalen (PNL) gemeinsam mit der ungarischen Minderheitenpartei (UDMR) eine große Koalition, doch der wachsende Einfluss rechtsgerichteter Parteien ist nicht zu übersehen.

Besondere Aufmerksamkeit erregten die Präsidentschaftswahlen 2024 und 2025. Im ersten Wahlgang konnte der rechtsextreme Politiker George Simion, Vorsitzender der AUR, beachtliche 41 Prozent der Stimmen holen. Damit lag er deutlich vor dem pro-europäischen Kandidaten Nicușor Dan, der auf rund 21 Prozent kam. Zwar gewann Dan schließlich die Stichwahl mit 53,6 Prozent, doch das starke Ergebnis Simions zeigt, wie groß die Zustimmung für rechtspopulistische Positionen inzwischen geworden ist.

Internationale Beobachter, darunter auch die Europäische Union, reagierten erleichtert auf den Sieg des pro-europäischen Kandidaten. Gleichwohl bleibt die politische Lage angespannt. Simion und seine Partei mobilisieren weiterhin viele Anhänger und haben durch Protestaktionen ihre Rolle als lautstarke Oppositionskraft gefestigt.

Die Entwicklung in Rumänien verdeutlicht, dass nationalistische und rechtsextreme Strömungen im Land erheblich an Boden gewinnen. Auch wenn die pro-europäischen Kräfte aktuell noch die politische Führung innehaben, zeigt sich, dass die politische Landschaft Rumäniens deutlich polarisiert ist.

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