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Reaktion

IO-Images (CC0), Pixabay
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In Reaktion auf die russischen Abhöraktivitäten gegen die Bundeswehr hat der deutsche Verfassungsschutz seine Maßnahmen zur Spionageabwehr intensiviert. Bundesinnenministerin Nancy Faeser äußerte gegenüber der „Funke Mediengruppe“, dass die Sicherheitsvorkehrungen verstärkt und kontinuierlich an die neuesten Entwicklungen angepasst worden seien. Es habe sowohl personelle als auch technologische Aufstockungen im Bereich der Spionageabwehr gegeben.

Faeser warnte vor den Absichten des russischen Propagandaapparates, der darauf abziele, den deutschen Staat zu diskreditieren, die öffentliche Meinungsbildung zu beeinflussen und die Gesellschaft zu spalten. Sie betonte jedoch, dass diese Versuche nicht erfolgreich sein werden.

Die Veröffentlichung einer aufgezeichneten Konferenz deutscher Luftwaffenoffiziere durch Russland, in der potenzielle Einsatzszenarien von Taurus-Marschflugkörpern in der Ukraine diskutiert wurden, hatte für Aufsehen gesorgt. Der Verteidigungsausschuss des Bundestages plant, sich in einer Sondersitzung am kommenden Montag mit diesem Vorfall zu beschäftigen und weitere Schritte zu erörtern.

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