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Rätsel um Mitch McConnell: US-Senat kehrt zurück – doch der 84-Jährige bleibt vorerst verschwunden

PublicDomainPictures (CC0), Pixabay
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Der US-Senat nimmt nach seiner fünfwöchigen Sommerpause wieder die Arbeit auf – doch hinter der Rückkehr der Abgeordneten steht eine große Frage: Was ist mit Mitch McConnell?

Der 84-jährige republikanische Senator aus Kentucky und frühere Mehrheitsführer des Senats hat bislang nicht öffentlich erklärt, wann oder ob er seine Arbeit in Washington wieder aufnehmen wird.

McConnell befindet sich nach gesundheitlichen Problemen weiterhin in der Genesung. Zwar hatte sein Büro Anfang August mitgeteilt, dass er eine Rehabilitationseinrichtung verlassen habe und sich inzwischen in seinem Haus in Washington erhole. Seitdem gab es jedoch keine klare öffentliche Ankündigung über seine Rückkehr in den Senat.

Gerade jetzt ist seine Abwesenheit politisch besonders brisant.

Die Republikaner verfügen im Senat lediglich über eine knappe Mehrheit von 53 Sitzen. Damit können sich die Parteiführung und Präsident Donald Trump bei wichtigen Abstimmungen nur wenige Abweichler oder fehlende Senatoren leisten.

Senat startet in politisch entscheidende Wochen

Am 14. September kehren die Senatoren nach einer fünfwöchigen Sitzungspause nach Washington zurück.

Der Zeitpunkt könnte kaum wichtiger sein.

In weniger als zwei Monaten stehen in den USA die Zwischenwahlen an. Bei diesen sogenannten Midterms wird nicht nur über zahlreiche Sitze im Kongress entschieden. Die Wahlen gelten zugleich als Stimmungstest für Präsident Donald Trump und seine Regierung.

Gerade in mehreren politisch umkämpften Bundesstaaten wird sich zeigen, wie groß die Unterstützung für Trumps Kurs tatsächlich noch ist.

Für die republikanische Mehrheit im Senat bedeutet dies zusätzlichen Druck.

Jede Stimme kann entscheidend werden.

Und damit rückt die Frage nach McConnells Gesundheitszustand erneut in den Mittelpunkt.

Sein Büro hält sich bedeckt

Eine klare Antwort gibt es bislang nicht.

Ein Sprecher McConnells erklärte gegenüber USA Today lediglich, man werde die Öffentlichkeit informieren, sobald es entsprechende Hinweise oder Ankündigungen gebe.

Wann genau McConnell wieder persönlich im Senat erscheinen könnte, bleibt damit offen.

Auch darüber, in welchem Umfang der Senator derzeit überhaupt seine politischen Aufgaben wahrnehmen kann, gibt es keine detaillierten öffentlichen Angaben.

Diese Zurückhaltung sorgt in Kentucky zunehmend für Kritik.

Schwerer Sturz und Krankenhausaufenthalt

McConnells aktuelle gesundheitliche Probleme gehen auf einen Sturz im Sommer zurück.

In einer Erklärung vom 12. Juli hatte der Senator seinen Wählern mitgeteilt, dass er nach dem Sturz kurzzeitig bewusstlos gewesen sei.

Anschließend wurde er in ein Krankenhaus eingeliefert.

Zu diesem Zeitpunkt kursierten im Internet bereits zahlreiche Spekulationen über seinen Gesundheitszustand.

Nach dem Krankenhausaufenthalt kam McConnell in eine Rehabilitationseinrichtung.

Dort absolvierte er nach Angaben seines Büros intensive physiotherapeutische Behandlungen.

Am 6. August folgte schließlich die Nachricht, dass er die Einrichtung verlassen habe.

Seither erholt sich der Senator nach Angaben seines Teams in seiner Wohnung beziehungsweise seinem Haus in Washington.

Gouverneur von Kentucky fordert Klarheit

Die zurückhaltende Informationspolitik von McConnells Büro stößt nicht überall auf Verständnis.

Kentuckys demokratischer Gouverneur Andy Beshear hatte den Senator bereits Ende Juli öffentlich aufgefordert, sich persönlich an die Bevölkerung seines Bundesstaates zu wenden.

In einem Schreiben verlangte Beshear, McConnell solle entweder öffentlich zeigen, dass er gesundheitlich weiterhin in der Lage sei, sein Amt auszuüben, oder Konsequenzen ziehen.

Sinngemäß forderte der Gouverneur McConnell auf, den Menschen in Kentucky direkt zu erklären, ob er noch dienstfähig sei.

Alternativ solle er zurücktreten.

Die Forderung erfolgte zu einem Zeitpunkt, als McConnells Büro ein neues Foto des Senators veröffentlichte und erklärte, er befinde sich in einer intensiven Rehabilitationsphase.

Gesundheit des Senators beschäftigt Washington schon länger

McConnells Gesundheitszustand steht nicht zum ersten Mal im Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit.

Der langjährige Senator hatte in den vergangenen Jahren mehrfach gesundheitliche Probleme.

Besonders viel Aufmerksamkeit erregten frühere öffentliche Auftritte, bei denen McConnell während Pressekonferenzen plötzlich innehielt und für längere Zeit nicht reagierte.

Auch Stürze hatten bereits zuvor Fragen über seine gesundheitliche Belastbarkeit ausgelöst.

Der Republikaner blieb dennoch politisch aktiv.

Sein aktueller Krankenhaus- und Rehabilitationsaufenthalt hat die Diskussion über seine Amtsfähigkeit jedoch erneut deutlich verschärft.

Einer der mächtigsten Republikaner der vergangenen Jahrzehnte

McConnell gehört zu den einflussreichsten amerikanischen Politikern der vergangenen Jahrzehnte.

Seit 1985 vertritt er Kentucky im US-Senat.

Damit blickt er auf mehr als vier Jahrzehnte im amerikanischen Kongress zurück.

Über viele Jahre führte er die Republikaner im Senat und war zeitweise Mehrheitsführer der Kammer.

Unter anderem spielte er eine entscheidende Rolle bei der Besetzung des Obersten Gerichtshofs während der ersten Präsidentschaft Donald Trumps.

Kaum ein anderer republikanischer Senator hatte in den vergangenen Jahrzehnten einen vergleichbaren Einfluss auf die strategische Ausrichtung der Partei im Kongress.

Verhältnis zu Trump war kompliziert

Auch das Verhältnis zwischen McConnell und Donald Trump verlief keineswegs immer harmonisch.

Während Trumps erster Amtszeit arbeiteten beide bei zahlreichen politischen Vorhaben zusammen.

Gleichzeitig kam es immer wieder zu heftigen Konflikten.

Besonders nach der Präsidentschaftswahl 2020 und dem Sturm auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 verschlechterte sich das Verhältnis deutlich.

McConnell kritisierte Trump öffentlich, während Trump den Senator wiederholt persönlich attackierte.

Trotz dieser Auseinandersetzungen blieb McConnell eine Schlüsselfigur innerhalb der Republikanischen Partei.

Mit Trumps Rückkehr ins Weiße Haus hat sich die Macht innerhalb der Partei jedoch weiter verschoben.

McConnell gab Führung des Senats ab

Bereits im vergangenen Jahr hatte McConnell seine Position als republikanischer Mehrheitsführer im Senat abgegeben.

Sein Nachfolger wurde Senator John Thune aus South Dakota.

Damit endete eine Ära.

McConnell hatte die republikanische Senatsfraktion über viele Jahre geprägt und dabei erheblichen Einfluss auf die Gesetzgebung und die Besetzung wichtiger Gerichte ausgeübt.

Sein Rückzug aus der Parteiführung bedeutete jedoch nicht sofort das Ende seiner politischen Karriere.

Er behielt seinen Sitz als Senator aus Kentucky.

Keine erneute Kandidatur

Inzwischen steht allerdings fest, dass McConnells politische Karriere ohnehin ihrem Ende entgegengeht.

Der 84-Jährige tritt nicht erneut zur Wahl an.

Sein aktuelles Mandat endet Anfang 2027.

Für seine Nachfolge gilt der republikanische Kongressabgeordnete Andy Barr als Favorit.

Barr wird bei der Wahl im November für einen vollständigen sechsjährigen Senatssitz antreten und besitzt in dem traditionell republikanisch geprägten Kentucky gute Chancen.

Damit wäre McConnells Abschied aus Washington nach mehr als vier Jahrzehnten eigentlich bereits vorbereitet.

Offen ist jedoch, ob er die verbleibenden Monate seines Mandats noch vollständig ausüben kann.

Warum seine Anwesenheit derzeit wichtig wäre

Normalerweise könnte man argumentieren, dass ein einzelner Senator angesichts von 100 Mitgliedern der Kammer nicht übermäßig ins Gewicht fällt.

Bei den derzeitigen Mehrheitsverhältnissen sieht das anders aus.

Die Republikaner verfügen über 53 Sitze.

Das klingt zunächst komfortabel.

Doch bei umstrittenen Gesetzesvorhaben kann bereits eine kleine Gruppe republikanischer Abweichler ausreichen, um Vorhaben der Regierung zu gefährden.

Sollte McConnell über längere Zeit nicht an Abstimmungen teilnehmen können, reduziert sich der Spielraum der Parteiführung entsprechend.

Für Donald Trump ist eine möglichst geschlossene republikanische Mehrheit besonders wichtig.

Der Präsident versucht, zentrale Teile seines politischen Programms durch den Kongress zu bringen.

Dabei geht es unter anderem um Wirtschafts-, Haushalts-, Einwanderungs- und Technologiepolitik.

Midterms erhöhen den Druck zusätzlich

Hinzu kommt der Wahlkampf.

Im November müssen sich zahlreiche Mitglieder des Kongresses den Wählern stellen.

Die Zwischenwahlen entscheiden darüber, welche Partei in den verbleibenden zwei Jahren von Trumps aktueller Amtszeit den Kongress kontrollieren kann.

Verlieren die Republikaner ihre Mehrheiten oder werden diese deutlich kleiner, könnte die Umsetzung weiterer politischer Vorhaben für Trump schwieriger werden.

Deshalb sind die kommenden Wochen im Senat besonders wichtig.

Dass ausgerechnet einer der erfahrensten republikanischen Senatoren möglicherweise weiterhin fehlt, kommt zu einem ungünstigen Zeitpunkt.

Debatte über Alter und Amtsfähigkeit

Der Fall McConnell berührt außerdem eine grundsätzlichere Frage, die die amerikanische Politik seit Jahren beschäftigt:

Wie alt ist zu alt für ein Spitzenamt?

Die USA werden seit längerer Zeit von einer Generation politischer Führungskräfte geprägt, die teilweise weit über 70 oder sogar 80 Jahre alt sind.

Immer wieder führen gesundheitliche Probleme einzelner Senatoren und Abgeordneter zu Debatten über Transparenz und Amtsfähigkeit.

Dabei geht es nicht darum, Menschen allein aufgrund ihres Alters die Eignung für ein politisches Amt abzusprechen.

Entscheidend ist vielmehr die Frage, ob ein gewählter Vertreter körperlich und geistig tatsächlich in der Lage ist, seine Aufgaben vollständig wahrzunehmen.

Gerade bei Senatoren ist diese Frage von besonderer Bedeutung.

Ein Senatsmandat dauert sechs Jahre.

Und jede einzelne Stimme kann Auswirkungen auf Gesetze haben, die Millionen Menschen betreffen.

Wähler in Kentucky warten auf Antworten

Deshalb wächst nun der Druck auf McConnell und sein Büro.

Die entscheidende Frage lautet nicht zwingend, wie detailliert der Senator medizinische Informationen öffentlich machen muss.

Auch Politiker besitzen selbstverständlich ein Recht auf Privatsphäre.

Doch gleichzeitig haben die Menschen in Kentucky ein berechtigtes Interesse daran zu erfahren, ob ihr gewählter Senator seine Aufgaben wahrnehmen kann.

Genau darauf zielt auch die Kritik des Gouverneurs.

Wenn McConnell in der Lage ist, seine Arbeit fortzusetzen, dürfte eine öffentliche Erklärung viele Spekulationen beenden.

Sollte dies nicht möglich sein, würde sich zwangsläufig die Frage nach einem vorzeitigen Rücktritt stellen.

Ein politischer Gigant vor einem ungewöhnlich stillen Abschied

Für Mitch McConnell könnte das Ende seiner außergewöhnlich langen politischen Karriere damit anders verlaufen, als er es sich vermutlich vorgestellt hatte.

Mehr als 40 Jahre lang war er eine feste Größe im US-Senat.

Er führte seine Partei.

Er entschied politische Machtkämpfe.

Er prägte die amerikanische Justizpolitik.

Er galt als taktisch ausgesprochen geschickter Strippenzieher.

Nun kehrt der Senat nach Washington zurück – aber ob McConnell selbst dabei sein wird, weiß die Öffentlichkeit bislang nicht.

Sein Büro verspricht Informationen, sobald es etwas mitzuteilen gibt.

Bis dahin bleibt eine Frage offen, die weit über den Gesundheitszustand eines einzelnen Senators hinausgeht:

Kann einer der mächtigsten republikanischen Politiker der vergangenen Jahrzehnte seine letzten Monate im Amt noch aktiv absolvieren – oder hat sein politischer Abschied faktisch bereits begonnen?

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