Demokratie definieren wir nach über einem Jahr der Pandemie heute anders. Demokratie hört derzeit da auf, wo der Staat sagt, „das will ich nicht“. Das ist eine Entwicklung, die man sicherlich kritisch sehen muss, denn mit dieser Entwicklung sind auch Einschränkungen der Grundrechte verbunden.
Nun kann man darüber sicherlich unterschiedlicher Meinung sein, auch darüber, dass mit der Einschränkung von Grundrechten, durch die Verhängung von Strafen, dann Millionen Einnahmen für den Staat verbunden sind, aber wir müssen darüber nachdenken, ob man manche Regelungen nicht in einer anderen Form hätte durchsetzen können.
Dazu gehört auch das Abriegeln von Städten wie Leipzig nur deshalb, weil man die Anreise/Einreise von möglichen Demonstranten verhindern will, wie am gestrigen Tage in Leipzig geschehen.
Das sind Bilder, die man nicht haben will und haben muss, denn die Demonstrations-freiheit gehört zu den Grundrechten einer Demokratie. Ich darf Menschen nicht pauschal unterstellen, dass sie zu einer Demonstration wollen und diese dann nur auf Verdacht hin nach Hause schicken. Zumal nicht an einem Tag wie dem 1. Mai.
Das geht nicht, um das einmal ganz deutlich zu sagen. Hier erweckt der Staat den Eindruck, dass er auf dem Weg in einen Polizeistaat ist. Hier bestimmt die Polizei, wer in eine Stadt rein darf und wer nicht. Möglicherweise ist dann Corona nur ein Feigenblatt für Durchsetzung der Polizeimacht, wie gestern in Leipzig.
Wer die Demonstranten gestern in Leipzig gesehen hat, der hat friedliche Demonstranten gesehen, keine Randalierer und Staatsfeinde. Nein es waren Menschen mit Zivilcourage, die etwas für ihre Demokratie tun wollten. Das ist gut so! Solche Menschen braucht das Land, denn die machen eine Demokratie aus.
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