Die amerikanischen Zwischenwahlen vom 3. November haben am Folgetag die internationale Politik geprägt. Die Demokraten konnten wichtige Erfolge erzielen und die Mehrheitsverhältnisse im US-Senat verändern.
Für US-Präsident Donald Trump ist das Ergebnis ein erheblicher politischer Rückschlag. Die Demokraten haben nach den vorliegenden Wahlergebnissen eine knappe Mehrheit im Senat erobert.
Damit werden die politischen Handlungsmöglichkeiten des Präsidenten deutlich komplizierter. Gerade bei Personalentscheidungen und Gesetzesvorhaben muss das Weiße Haus künftig stärker mit Widerstand rechnen.
Trump erklärte, die Wahlergebnisse anerkennen zu wollen. Gleichzeitig begann innerhalb seiner Partei die Diskussion über die Ursachen der Niederlage.
Auch der Krieg gegen den Iran und seine innenpolitischen Folgen wurden als mögliche Gründe für die Verluste der Republikaner genannt.
Die Reaktionen reichen bis nach Deutschland. Innerhalb der AfD sorgte das Abschneiden ihrer amerikanischen Verbündeten für neue Diskussionen. Parteivertreter gingen öffentlich auf Distanz zu einzelnen politischen Entwicklungen in den USA.
Für Europa ergibt sich eine besondere Situation. Einerseits könnten die neuen Mehrheitsverhältnisse die amerikanische Politik berechenbarer machen. Andererseits drohen zusätzliche Konflikte zwischen Präsident und Kongress.
Fest steht: Die Vereinigten Staaten stehen vor einer neuen Phase innenpolitischer Auseinandersetzungen. Ihre Auswirkungen werden auch die internationale Sicherheits-, Handels- und Wirtschaftspolitik beeinflussen.
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