Ach, Bundestagswahlen – diese wunderbare Mischung aus Spannung, Dramatik und der leisen Hoffnung, dass am Ende doch niemand so recht regieren will. Laut den neuesten Umfragen droht uns ein Wahlsonntag, der an Nervenkitzel kaum zu überbieten ist. Das Problem? Es könnte tatsächlich spannend werden.
Schwarz, Rot, Gelb oder doch einfach bunt gemischt?
Ganz vorne liegt natürlich die Union. Ob sie nun mit 28, 29 oder 32 Prozent ins Ziel schliddert – geschenkt. Viel wichtiger ist die Frage, ob die FDP oder das BSW über die magische Fünf-Prozent-Hürde klettern. Sollte das passieren, könnte die Union ein ernsthaftes Problem bekommen: Ein gemütliches Zweierbündnis mit der SPD oder den Grünen wäre dann vermutlich vom Tisch.
Und das wäre ja schrecklich! Nach der traumatischen Dreierkoalition namens „Ampel“ ist sich Berlin nämlich einig: „Bitte nie wieder ein Dreierbündnis! Bitte einfach zwei Parteien, die sich irgendwie zusammenraufen und möglichst wenig stören.“
Aber gut, zur Not zählt man CDU und CSU einfach als eine Partei – was nach den historischen Kämpfen zwischen Angela Merkel und Horst Seehofer eine sportliche Betrachtungsweise ist. Immerhin: Zumindest in der Migrationspolitik harmoniert man inzwischen wieder.
Der gelbe Störfaktor – und Friedrich Merz sieht es kommen
Wer könnte der Union also den schönen Regierungsplan versauen? Die FDP. Denn ausgerechnet die Partei, die der Union politisch am nächsten steht, könnte ihr größtes Problem werden. Friedrich Merz hatte es geahnt:
„Vier Prozent sind vier Prozent zu viel für die FDP und vier Prozent zu wenig für die Union.“
Klarer Fall: Wenn die Liberalen draußen bleiben, wäre der Weg für Schwarz-Rot frei. Springen sie aber doch noch über die Hürde, dann winkt eine Deutschland-Koalition (Schwarz-Rot-Gelb) – oder, wie Merz es wohl nennt: Der große Kompromiss-Schmerz.
Denn die FDP in einer Regierung bedeutet eines: Dauerstreit. In der Ampel war es schon schlimm, aber auch unter Angela Merkel zwischen 2009 und 2013 gab es ordentlich Krach. Denn was ist die FDP ohne Opposition? Ein blasser Mitläufer. Also wird sie sich ständig abgrenzen müssen – vor allem in der Wirtschafts- und Finanzpolitik, wo sie sich als die „bessere Union“ inszenieren wird.
Schuldenbremse forever – außer für Panzer?
Klar ist: Mit der FDP am Tisch wird an der Schuldenbremse nicht gerüttelt. Während die EU munter Schulden für Verteidigung erlaubt, sitzt die FDP da und murmelt mantraartig: „Nein heißt nein.“ Das wäre ja noch zu verkraften, wenn es nicht das Thema Verteidigung beträfe.
Das Worst-Case-Szenario?
- Die SPD-Flügel mit Sympathie für Russland bremsen Waffenlieferungen aus.
- Die FDP blockiert die Finanzierung neuer Rüstungsausgaben.
- Deutschland bleibt unbewaffnet, aber immerhin schuldenfrei!
Plan B: Schwarz-Rot-Grün?
Doch es gibt noch einen Ausweg: Die Kenia-Koalition (Schwarz-Rot-Grün). Bei den Themen Migration und Verteidigung könnte das sogar funktionieren. Doch spätestens beim Klimaschutz würden Union und SPD die Grünen sanft aber bestimmt unter die Räder schieben.
Ob das klappt? Fraglich, denn CSU-Chef Markus Söder hat sich bereits fest auf Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck eingeschossen. Er würde wohl eher eine große Koalition mit sich selbst bevorzugen, als sich freiwillig in ein Bündnis mit den Grünen zu begeben.
Fazit: Wer regiert, ist am Ende egal – Hauptsache, es dauert lange
Egal, wie die Wahl ausgeht: Die Sondierungen werden episch, die Koalitionsverhandlungen ein Spektakel und spätestens in einem Jahr wird sich jemand beschweren, dass er lieber in die Opposition gegangen wäre.
Deutschland, halt dich fest – es wird eine lange Wahlnacht!
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