Die polnische Regierung hat die EU-Kommission offiziell dazu aufgefordert, ein Verfahren gegen die Social-Media-Plattform TikTok einzuleiten. Hintergrund sind mutmaßlich von Russland gesteuerte Desinformationskampagnen, bei denen künstliche Intelligenz (KI) zum Einsatz kam.
Konkret geht es um KI-generierte Inhalte, in denen ein Austritt Polens aus der Europäischen Union gefordert wurde. Diese Darstellungen seien nach Angaben Warschaus eine ernste Gefahr für die öffentliche Ordnung, die Informationssicherheit und die Integrität demokratischer Prozesse – sowohl in Polen als auch in der gesamten EU. Das geht aus einem Schreiben an die Kommission hervor.
„Die Art der Darstellung sowie der Einsatz synthetischen audiovisuellen Materials deuten darauf hin, dass TikTok seinen gesetzlichen Verpflichtungen nicht ausreichend nachkommt.“
Profil gelöscht – Verdacht auf russische Herkunft
Im Zentrum der Kritik stand ein TikTok-Profil, das in den vergangenen Wochen an Reichweite gewann. Es veröffentlichte Videos von jungen Frauen in polnischen Nationalfarben, die den EU-Austritt Polens befürworteten.
Das betreffende Profil wurde mittlerweile gelöscht.
Ein Sprecher der polnischen Regierung erklärte, es handele sich mit hoher Wahrscheinlichkeit um russische Desinformation – unter anderem, weil die verwendeten Sprachmuster auf eine russische Herkunft schließen ließen.
TikTok reagiert
Ein Unternehmenssprecher von TikTok erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters, man habe die Inhalte entfernt, die gegen die Plattformregeln verstoßen hätten. Zudem stehe man in Kontakt mit den polnischen Behörden, um die Angelegenheit weiter zu klären.
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