Nachdem Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban mal wieder seine berühmte „Nein, danke!“-Karte gezückt hat, bleibt EU-Ratspräsident Antonio Costa erstaunlich gelassen. In einem freundlichen Brief an Orban, der der dpa vorliegt (und vermutlich direkt im Papierkorb von Orbans Büro gelandet ist), betont Costa: „Wir müssen starke Sicherheitsgarantien für die Ukraine geben, damit der Frieden Bestand hat.“
Klingt nach einem klaren Plan – nur blöd, dass Orban schon angekündigt hat, genau das zu verhindern. Er argumentiert, es gebe „strategische Unterschiede“, die nicht einfach mit Dokumenten oder netten Gesprächen gelöst werden könnten. Übersetzung: „Ihr könnt mir so viele Briefe schreiben, wie ihr wollt – ich blockiere trotzdem!“
Orban schlägt „Diplomatie 2.0“ vor
Statt europäischer Einigkeit schlägt Orban eine Alternative vor: „Lasst uns wie die USA direkt mit Russland sprechen.“ Das klingt fast so, als hätte er ein ruhiges Telefongespräch mit Putin im Sinn, bei dem sie entspannt bei einem Glas Pálinka die Ukraine-Frage klären.
Blöd nur: Entscheidungen dieser Tragweite müssen in der EU einstimmig getroffen werden. Und wenn Orban eines kann, dann ist es: dagegen sein. Er hat schon mehrfach Ukraine-Hilfen blockiert und scheint auch dieses Mal fest entschlossen, als Chef-Spaßbremse der EU aufzutreten. Die Frage ist nur: Wie lange lässt sich der Rest der EU das gefallen?
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