Ja beneiden muss man Olaf Scholz um seinen Job derzeit bestimmt nicht, denn er kann nicht die Politik machen, die er als SPD-Mitglied gerne machen würde. Schuld daran ist vor allem die FDP mit Bundesbesserverdienerminister Lindner und Möchtegern Kanzler Robert Habeck.
Habeck liefert handwerklich schlechte Arbeit ab und Lindner macht nur Geschenke an seine Wähler, die Besserverdiener. Schaut man von außen auf diese Koalition, dann hat man den Eindruck, dass ist Regierung und Opposition in einem. Wofür brauchen wir eigentlich noch die CDU/CSU, die AfD oder DieLinke?
Respekt muss man aber dafür haben, dass Olaf Scholz sich den Diskussionen mit den Bürgern stellt und hier nicht kneift. Trotzdem, er verkauft natürlich auch ein Stückweit die Politik, die den Menschen eben nicht gefällt. Auch wenn Scholz sicherlich kein „Gefallenkanzler“ werden soll, aber es gibt eben Beschlüsse der Regierung, die das Volk zum Kochen bringen, wie zum Beispiel die Gasumlage.
Die Gasumlage ist handwerklich so schlecht gemacht, dass selbst Habeck ins Zweifeln zu kommen scheint, ob seines eigenen Vorhabens, denn Habeck appelliert bereits an Unternehmen, auf die ihnen zustehende Gasumlage zu verzichten, wenn sie Gewinne einfahren. Er will damit den Mitnahmeeffekt verhindern.
Selbst bei den Grünen dürfte es im Moment keine politische Mehrheit für die Gasumlage geben, auch das ein Ergebnis der Diskussion, nachdem man sich das Gesetz von Herrn Habeck einmal in seinen Auswirkungen angeschaut hat.
Wir haben von Anfang an gesagt, die Gasumlage ist „Mist“, die muss der Staat komplett übernehmen und den betroffenen Unternehmen das erforderliche Kapital als rückzahlbares Darlehen zur Verfügung stellen, so wie man es mit den Unternehmen in der Covid-Krise getan hat. Da ist für mich kein Unterschied, denn beide können für die entstandene Situation nichts.
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