Bundeskanzler Scholz bekräftigte seine feste Haltung gegenüber Russland im Kontext des Ukraine-Konflikts und betonte die Bedeutung der militärischen Unterstützung des Westens für die Ukraine. Bei einer Veranstaltung der europäischen Sozialdemokraten in Bukarest machte Scholz deutlich, dass eine Perspektive auf Frieden in der Region nur durch eine entschlossene Unterstützung der Ukraine realisierbar sei. Er unterstrich, dass es entscheidend sei, Präsident Putin zu verdeutlichen, dass er den Konflikt nicht militärisch für sich entscheiden und keinen Frieden zu seinen Bedingungen erzwingen könne.

Die kontinuierliche westliche Unterstützung für die Ukraine sieht Scholz als wesentlichen Faktor für die Wiederherstellung des Friedens in Europa an. Mit dieser Positionierung setzt Scholz klare Signale, die sich von den Stimmen innerhalb seiner Partei, der SPD, unterscheiden, welche die Wichtigkeit diplomatischer Verhandlungen hervorheben.

Darüber hinaus verweist Scholz‘ Ansatz auf die Bedeutung einer geschlossenen Haltung des Westens in diesem Konflikt und unterstreicht das Engagement Deutschlands, gemeinsam mit seinen Verbündeten für die Souveränität der Ukraine und die Prinzipien des Völkerrechts einzustehen. Diese Position reflektiert das Bestreben, eine langfristige Lösung zu finden, die auf dem Respekt vor territorialer Integrität und internationaler Ordnung basiert, und betont die Rolle Deutschlands und Europas in der Förderung von Frieden und Stabilität auf dem Kontinent.