Im weltweit geführten Patentstreit mit Apple kann Chiphersteller Qualcomm ein Verkaufsverbot für bestimmte iPhones in Deutschland erzwingen. Das Landgericht München urteilte heute, Qualcomm habe die Möglichkeit, den Verkauf von iPhones der Modellreihen 7plus, 7, 8, 8plus und X zu stoppen und bereits verkaufte Geräte zurückrufen zu lassen.

Grund sei, dass ein bestimmter elektrischer Bauteil in den Smartphones ein Patent von Qualcomm verletze. Voraussetzung eines Verkaufsverbots sei, dass Qualcomm als Sicherheit 668 Mio. Euro für jeweils einzelne Bestandteile des Urteils hinterlege, sagte Richter Matthias Zigann bei der Urteilsverkündung. Es stehe Qualcomm frei, sich dafür oder dagegen zu entscheiden.