Der Oberste Gerichtshof der USA hat am 8. Dezember entschieden, eine Beschwerde aus Texas nicht anzunehmen. Damit bleibt ein Urteil des Bundesberufungsgerichts bestehen, das die Entfernung mehrerer Bücher aus öffentlichen Bibliotheken erlaubt.
Der Streit begann 2021 im Llano County nordwestlich von Austin. Damals forderte eine Gruppe von Einwohnern, 17 Bücher aus den Regalen der örtlichen Bibliotheken zu entfernen. Die Titel befassten sich unter anderem mit Themen wie Transgender-Identitäten und der Geschichte der Sklaverei. Die Bibliothekskommission gab der Forderung nach und ordnete die Entfernung der Bücher an.
Daraufhin klagte eine andere Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern und berief sich auf das Recht auf freie Meinungsäußerung. Ein Bundesgericht gab ihnen zunächst recht und verfügte, dass die Bücher wieder ins System aufgenommen werden müssen.
Doch das Berufungsgericht des 5. Bezirks – zuständig für Texas, Louisiana und Mississippi – hob diese Entscheidung auf. In seinem Urteil stellte das Gericht klar, dass der Erste Verfassungszusatz nicht das Recht einschließe, Bibliotheksentscheidungen über die Auswahl oder Entfernung von Büchern anzufechten. Das Zusammenstellen eines Bibliotheksbestands sei eine Form staatlicher Meinungsäußerung.
Das Gericht betonte zudem, dass niemand am Lesen gehindert werde: Wer einen bestimmten Titel nicht im Regal finde, könne ihn jederzeit online bestellen, im Buchhandel kaufen oder von Freunden leihen. Bei Bibliotheken gehe es immer auch darum, auszuwählen, was ins Angebot aufgenommen wird – und was nicht.
Mit der Entscheidung des Supreme Court, den Fall nicht zu prüfen, bleibt das Urteil des Berufungsgerichts bestehen.
Der Konflikt über das Entfernen von Büchern beschäftigt die USA seit Jahren, besonders im Schulbereich. Nach Angaben von PEN America wurden im Schuljahr 2024/2025 mehr als 3.700 unterschiedliche Buchtitel verboten, insgesamt kam es zu über 6.800 dokumentierten Fällen von Buchverboten.
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