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No Euro Bonds

stevepb (CC0), Pixabay
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EU-Ratspräsident Charles Michel glaubt nach eigenen Angaben nicht mehr an die Einführung von „Corona-Bonds“. „Es gibt im Rat nun einmal verschiedene Befindlichkeiten“, sagte Michel der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstag-Ausgabe). Ein solcher Beschluss erfordere aber Einstimmigkeit.

Michel betonte: „Alle 27 Mitgliedsstaaten stehen zur gegenseitigen Solidarität.“ Es gehe nun vor allem darum, die richtigen Instrumente dafür zu finden. „Der Haushalt, vor allem wenn man in den ersten zwei Jahren der Finanzperiode 2021 bis 2027 Ausgaben vorzieht, wäre dafür ideal.“ Er könne dabei als Basis genutzt werden, um neue Förderinstrumente zu entwickeln und Investitionen zu finanzieren. „Wir müssen kreativ sein, konstruktiv und innovativ“, sagte Michel.

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