EU plant Impfstoff-Geberkonferenz
Um weltweit Geld für die Entwicklung eines Impfstoffs gegen Covid-19 zu sammeln, veranstaltet die EU-Kommission am 4. Mai eine Online-Geberkonferenz.
Diese solle helfen, unmittelbare Finanzierungslücken zu schließen, sagte Kommissionschefin von der Leyen.
Mit Blick auf einen Ausstieg aus den Corona-Auflagen will sie einen Flickenteppich innerhalb der EU verhindern. Die Schritte sollten zwischen den Mitgliedsstaaten koordiniert werden. Voraussetzung seien sinkende Infektionszahlen und genügend Krankenhausbetten.
NRW-Hilfefonds: Neustart am Freitag
Nach Betrügereien ist in Nordrhein Westfalen das Soforthilfe-Programm für kleine Betriebe zeitweise gestoppt worden – am Freitag soll es wieder anlaufen und dann auch besser vor Betrug geschützt sein, sagte NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart .
Das Wirtschaftsministerium hatte das Programm gestoppt, nachdem Betrügereien aufgeflogen waren. Unbekannte Täter sollen die auf „Fake-Websites“ eingegebenen Daten abgegriffen und mit falschen Kontoverbindungen an das Ministerium weitergeleitet haben – um das Geld selbst zu kassieren.
LTE: Agentur droht mit Bußgeldern
Die Bundesnetzagentur hat den Druck auf die Mobilfunknetzbetreiber erhöht, den verpflichtenden Ausbau des schnellen 4G-Netzes (LTE) nachzuholen. „Wir wollen in den nächsten Monaten nachprüfbare Verbesserungen sehen, die sicherstellen, dass die Auflagen bis zum Jahresende vollständig erfüllt werden“, sagte Präsident Jochen Homann. „Das umfasst ausdrücklich auch, dass wir gegebenenfalls Zwangs- und Bußgelder verhängen.“
Bis Ende des Jahres 2019 sollten demnach 98 % der Haushalte mit einer Download-Geschwindigkeit von mindestens 50 MBit pro Sekunde versorgt sein.
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