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Johnson verhilft Bruder zu Job
Großbritanniens Premier Johnson hat seinen Bruder Jo mit einem Sitz im britischen Oberhaus ausgestattet. Der ehemalige Staatsminister findet sich auf einer Liste von 36 Nominierungen für einen Sitz im House of Lords. Sie wurde am Freitag von der Regierung in London veröffentlicht.
Auf der Liste findet sich auch Philip May, Ehemann von Johnsons Vorgängerin. Er wird zudem „für politische Verdienste„ zum Ritter. Nicht unter den Nominierten ist der langjährige Vorsitzende des Unterhauses, John Bercow.
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Trump verbietet TikTok in USA
US–Präsident Donald Trump hat angekündigt, die beliebte Videoplattform Tik–Tok in den USA zu verbieten. „Was Tik–Tok betrifft, so verbannen wir sie aus den Vereinigten Staaten„, sagte Trump. Zuvor hatten die US–Behörden Bedenken geäußert, dass die persönlichen Daten, die über die App gesammelt werden, nicht sicher sein könnten.
Mit dem Verbot droht der Plattform offenbar die Abspaltung von ihrer chinesischen Mutter. Insidern zufolge wäre Microsoft an dem Kauf interessiert.
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Haseloff fürchtet neuen Lockdown
Wegen der stark gestiegenen Zahl von Corona–Infektionen hat Sachsen–Anhalts Ministerpräsident Haseloff vor der Verhängung einer erneuten Ausgangssperre gewarnt. „Einen zweiten Lockdown können wir uns nicht leisten„, sagte Haseloff den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Das würde unsere Wirtschaft kaum verkraften und sich letztendlich auch negativ auf den Sozialstaat und seine Stabilität auswirken.„
In Deutschland sind die Corona–Fallzahlen wieder angestiegen – zuletzt um 870 auf insgesamt 208.698 Infektionen.
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USA: Sanktionen gegen China
Die USA weiten ihre Sanktionen gegen China aus und begründen das mit der Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in Chinas autonomer Region Xinjiang.
Das US–Finanzministerium sanktionierte zwei chinesische Politiker und eine Institution wegen deren angeblicher Rolle bei der Verletzung von Menschenrechten der Uiguren. Die USA seien entschlossen, „die volle Bandbreite der finanzpolitischen Möglichkeiten zu nutzen„, um jene zu belangen, die gegen Menschenrechte verstießen, sagte Mnuchin.
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Auslieferungsstopp nach Hongkong
Nach der Verschiebung der Parlamentswahl in Hongkong um ein Jahr setzt Deutschland das Auslieferungsabkommen mit Hongkong aus. Das sagte Außenminister Maas. „Wir haben wiederholt unsere Erwartung klargestellt, dass China seine völkerrechtlichen Verpflichtungen einhält.„ Hierzu gehöre gerade auch das Recht auf freie und faire Wahlen, das den Menschen in Hongkong zustehe.
Zuvor hatte Hongkongs Regierungschefin Lam bekanntgegeben, dass die für September geplante Parlamentswahl um ein Jahr verschoben wird.
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FDP–Generalsekretärin Teuteberg hat Gerüchte über ihre vorzeitige Ablösung auf dem Parteitag im September zurückgewiesen. „Ich mache meine Arbeit, ich bin gewählt bis zum Frühjahr, genauso wie unser ganzes Team als Bundesvorstand und insofern gibt es dazu keinen Anlass-
Auf die Frage, ob sie in einem Team auch eine andere Aufgabe annehmen würde, sagte Teuteberg: „Im Moment stellt sich die Frage nicht. Ich übernehme Verantwortung für das, wofür ich gewählt worden bin.„
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Corona–Tests verfügbar
Ab Samstag kann jeder, der aus dem Ausland nach Deutschland einreist, innerhalb von 72 Stunden beim Gesundheitsamt oder einem Arzt einen kostenlosen Corona–Test machen. Eine entsprechende Verordnung hat Bundesgesundheitsminister Spahn von der CDU unterzeichnet, wie sein Ministerium mitteilte.
Mit einer weiteren Anordnung wird Spahn Einreisende aus Risikogebieten dazu verpflichten, sich auf Aufforderung durch die zuständigen Behörden testen zu lassen. Diese Anordnung befindet sich in Abstimmung mit den Ländern.
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