Die Regierung von Donald Trump arbeitet derzeit an der Finalisierung eines neuen Einreiseverbots, das Bürger bestimmter Länder an der Einreise in die USA hindern soll. Dies berichteten The New York Times und Reuters unter Berufung auf Regierungsquellen.
Das Verbot würde auf einer Exekutivanordnung basieren, die der Präsident am 20. Januar unterzeichnet hat. Die Anordnung trägt den Titel „Schutz der Vereinigten Staaten vor ausländischen Terroristen und anderen Bedrohungen“ und beruft sich auf nationale Sicherheits- und öffentliche Sicherheitsbedenken.
Laut dem Entwurf des Verbots werden Bürger aus sogenannten „Roten-Liste“-Ländern von der Einreise ausgeschlossen. Zu diesen Staaten gehören Sudan, Venezuela, Somalia, Syrien, Jemen, Iran, Libyen, Kuba und Nordkorea – Länder, gegen die Trump bereits in der Vergangenheit Reisebeschränkungen verhängt hatte. Zudem sollen Pakistan und Afghanistan neu auf diese Liste gesetzt werden.
Klassifizierung der Länder
Neben der „Roten Liste“ gibt es weitere Einstufungen:
- „Orange-Liste“: Länder, deren Bürger weiterhin eingeschränkten Zugang zu den USA haben, jedoch nicht komplett ausgeschlossen werden.
- „Gelbe Liste“: Staaten, die innerhalb von 60 Tagen Maßnahmen zur Behebung von Sicherheitsmängeln ergreifen müssen, um einem möglichen Einreiseverbot zu entgehen.
Ob Personen mit gültigen Visa weiterhin in die USA einreisen dürfen oder ihr Aufenthaltsrecht verlieren, ist derzeit unklar.
Hintergrund: Frühere Reiseverbote unter Trump
Bereits während seiner ersten Amtszeit im Jahr 2017 führte Trump ein Einreiseverbot für mehrheitlich muslimische Länder ein. Damals wurden Bürger aus Iran, Irak, Libyen, Somalia, Sudan und Jemen für 90 Tage von der Einreise ausgeschlossen. Zusätzlich wurden Flüchtlinge für 120 Tage gesperrt, und die Einreise aus Syrien wurde vollständig gestoppt.
Dieses Verbot wurde später von Präsident Joe Biden am 20. Januar 2021 aufgehoben.
Mögliche Auswirkungen auf Reisende
Experten warnen, dass das neue Einreiseverbot nicht nur Bürger der betroffenen Länder beeinträchtigen könnte, sondern auch negative Folgen für amerikanische Reisende haben könnte. Laut Zane Kerby, dem Geschäftsführer der American Society of Travel Advisors, könnten solche pauschalen Reiseverbote zu Vergeltungsmaßnahmen durch die betroffenen Staaten und deren Verbündete führen.
Die US-Regierung hat bisher keine offizielle Stellungnahme zu den Berichten abgegeben. Die endgültige Liste der Länder und die genauen Maßnahmen sollen innerhalb der nächsten zwei Wochen veröffentlicht werden.
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