Nach den schweren Niederlagen der Republikaner bei den amerikanischen Zwischenwahlen wächst der Druck auf die Regierung von US-Präsident Donald Trump. Besonders Verteidigungsminister Pete Hegseth gerät zunehmend in die Kritik. Auch über einen möglichen Rückzug von Außenminister Marco Rubio wird spekuliert. Das Weiße Haus dementiert entsprechende Berichte entschieden.
Der Iran-Krieg wird für Trump zum politischen Problem
Die Demokraten haben bei den Zwischenwahlen sowohl das Repräsentantenhaus als auch den Senat erobert. Für Trump ist das ein schwerer Rückschlag.
Als wesentlicher Grund für die republikanischen Verluste gilt der seit Monaten andauernde Iran-Krieg. Selbst Trump und Vizepräsident JD Vance räumen ein, dass der Konflikt erheblich zum Wahldebakel beigetragen hat.
Damit wächst der Druck auf Verteidigungsminister Pete Hegseth. Ihm wird insbesondere der Umgang mit dem Krieg vorgeworfen.
Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie kündigte sogar an, bereits kommende Woche ein Amtsenthebungsverfahren gegen Hegseth voranzutreiben.
Hegseth kämpft um sein Amt
Der Verteidigungsminister reagiert kämpferisch. In einer Videobotschaft verteidigt er seine Amtsführung und wirft seinen politischen Gegnern vor, ihn aus parteipolitischen Gründen attackieren zu wollen.
Trump stellt sich bislang demonstrativ hinter seinen Minister. Hegseth habe hervorragende Arbeit geleistet, erklärte der Präsident.
Allerdings bestätigte Trump auch, dass ihn Forderungen nach einer Ablösung des Verteidigungsministers erreicht hätten.
Politisch ist das eine bemerkenswerte Situation: Während die Regierung öffentlich Geschlossenheit demonstriert, wird bereits über personelle Konsequenzen diskutiert.
Auch Marco Rubio im Gespräch
Über Außenminister Marco Rubio kursieren ebenfalls Rücktrittsgerüchte. Angeblich könnte er sein Amt aufgeben, um sich auf eine mögliche Präsidentschaftskandidatur 2028 vorzubereiten.
Rubio weist dies ausdrücklich zurück. Er wolle bis zum Ende von Trumps Amtszeit im Amt bleiben.
Auch das Weiße Haus bezeichnet entsprechende Spekulationen als falsch.
Droht eine größere Regierungsumbildung?
Nach amerikanischen Medienberichten könnten zudem hochrangige Militärvertreter unter Druck geraten. Genannt werden General Dan Caine und Admiral Brad Cooper, die bei der militärischen Führung des Iran-Krieges wichtige Rollen spielen.
Bestätigte Entlassungsentscheidungen liegen bislang nicht vor.
Kommentar: Trump sucht Stabilität – doch die Probleme bleiben
Die Republikaner haben eine empfindliche Niederlage erlitten. Der Iran-Krieg belastet die Regierung politisch und verschärft die Spannungen innerhalb der eigenen Partei.
Eine Regierungsumbildung könnte Trump kurzfristig Handlungsspielraum verschaffen. Die grundlegenden Probleme würde sie allerdings nicht lösen.
Denn die entscheidende Frage lautet nicht, welcher Minister als Nächster gehen muss, sondern welche politische Strategie die amerikanische Regierung künftig verfolgen will.
Mit einer demokratischen Mehrheit in beiden Kongresskammern dürfte Trump künftig auf deutlich größeren Widerstand stoßen.
Das Wahldebakel könnte damit zum Wendepunkt seiner zweiten Amtszeit werden.
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