Es gibt Abende, an denen eine Partei gemeinsam Siege feiert. Und es gibt Abende, an denen man zusammensitzt, sehr ernst schaut und mehrfach feststellt, dass die Lage wirklich sehr ernst ist.
Die CDU erlebte am Wahlsonntag eindeutig Variante zwei.
In Mecklenburg-Vorpommern landete die Partei bei 4,9 Prozent und verpasste damit erstmals bei einer Landtagswahl den Einzug in ein Landesparlament. In Berlin kam die CDU auf 18,8 Prozent und verlor deutlich, während die Linke mit 25,7 Prozent stärkste Kraft wurde.
Also traf sich das CDU-Präsidium mit Bundeskanzler Friedrich Merz.
Die Stimmung?
Nun ja. Vermutlich ungefähr so ausgelassen wie bei einer TÜV-Prüfung, bei der der Prüfer bereits mit dem Schraubenzieher durch den Unterboden gestochen hat.
CDU-Politiker Mathias Middelberg berichtete später bei „Caren Miosga“ von einer „sehr ernsten“ Stimmung. Das Ergebnis sei ein dramatischer Einschnitt und ein Desaster. Merz selbst hatte bereits kurz nach Schließung der Wahllokale öffentlich klargemacht, dass er Bundeskanzler und CDU-Vorsitzender bleiben wolle.
Das muss man erst einmal schaffen: Die eigene Partei fliegt aus einem Landtag, und noch bevor jemand ernsthaft die Frage gestellt hat, lautet die Antwort bereits: „Ich bleibe.“
Politisch nennt man das Führung.
Im normalen Berufsleben würde man vielleicht sagen: Der Chef hat vorsorglich schon einmal seinen Bürostuhl am Boden festgeschraubt.
Besonders beruhigend für Merz dürfte gewesen sein, dass das CDU-Präsidium nach Middelbergs Darstellung hinter ihm stand.
Hundertprozentig sogar.
Sein Statement hatte man vorher allerdings nicht im Einzelnen besprochen.
Das ist ungefähr so, als würde eine Familie erklären: „Natürlich standen wir geschlossen hinter Papas Entscheidung, das Haus zu verkaufen. Wir wussten nur vorher nichts davon.“
Anschließend wurde intensiv diskutiert.
Aber selbstverständlich nicht über Personal.
Sondern über Inhalte.
Das ist in der Politik traditionell der Moment, in dem jeder im Raum weiß, dass es auch um Personal geht, aber niemand derjenige sein möchte, der zuerst das Wort „Personal“ ausspricht.
Die Diagnose der CDU lautet jedenfalls: Deutschland braucht Reformen.
Das ist praktisch, denn „Reformen“ gehören in Berlin zu den wenigen Dingen, die man gleichzeitig fordern, ankündigen, verhandeln, nachbessern und auf die nächste Sitzung vertagen kann.
Middelberg erklärte, man müsse das Land wieder auf Wachstumskurs bringen. Gleichzeitig räumte er ein, dass Merz ungewöhnlich schnell an einem politisch schwierigen Punkt angekommen sei.
Während die CDU also über Reformen sprach, betrachtete SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf die Sache aus einem anderen Blickwinkel. Er machte deutlich, dass man nach diesem Wahlabend nicht einfach weitermachen könne wie bisher.
Damit herrscht innerhalb der Bundesregierung offenbar große Einigkeit:
So wie bisher kann es nicht weitergehen.
Nur darüber, wie es stattdessen weitergehen soll, besteht noch ein gewisser Gesprächsbedarf.
Und dann war da noch Journalist Robin Alexander.
Er interpretierte Merz‘ schnelle Erklärung, Kanzler und Parteichef bleiben zu wollen, als Demonstration politischer Macht: Wer so früh Loyalität einfordert, zwinge mögliche Kritiker dazu, entweder mitzugehen oder offen zu rebellieren. Alexander beschrieb die Situation der Kanzlerschaft entsprechend als schwere Krise.
Mit anderen Worten:
Im CDU-Präsidium steht selbstverständlich niemand mit einem Messer hinter Friedrich Merz.
Aber vorsichtshalber schaut der Kanzler offenbar trotzdem regelmäßig über die Schulter.
Nun soll also reformiert werden.
Mehr Wachstum. Mehr Wirtschaft. Mehr politische Handlungsfähigkeit.
Und vermutlich auch mehr Sitzungen, in denen anschließend erklärt wird, dass man sehr intensiv miteinander gesprochen habe.
Die CDU steht damit vor einer interessanten Aufgabe: Sie muss ihren Wählern erklären, warum ausgerechnet der bisherige Kurs, der bei einer Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern bei 4,9 Prozent endete, durch entschlosseneres Fortsetzen wieder erfolgreicher werden soll.
Vielleicht funktioniert das.
Vielleicht auch nicht.
Satirisch betrachtet besitzt die Union jedenfalls bereits die passende Strategie für die kommenden Wochen:
Erstens: Lage analysieren.
Zweitens: Reformen fordern.
Drittens: Geschlossenheit demonstrieren.
Viertens: Sobald jemand fragt, ob Friedrich Merz zur Debatte steht, geschlossen erklären, dass Friedrich Merz selbstverständlich überhaupt nicht zur Debatte steht.
Und fünftens: Sich anschließend wundern, warum plötzlich alle über Friedrich Merz reden.
Im Konrad-Adenauer-Haus dürfte deshalb vorerst weiter gelten:
Die Lage ist ernst.
Die Partei ist geschlossen.
Der Kanzler bleibt.
Und über alles Weitere wird intensiv gesprochen.
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