Muss Ösi-Kanzler Kurz nun seinen Hut nehmen?
Keine Frage, in Deutschland wäre das wohl das Ende einer Kanzlerschaft, egal wie die Person auch heißen würde. Sebastian Kurz ist nicht zum ersten Mal im Fokus der Wiener Staatsanwaltschaft. Bereits vor einigen Wochen musste sich Kurz einer umfangreichen Vernehmung durch die Staatsanwaltschaft in Wien stellen.
Nun also ein neuer Skandal, doch Sebastian Kurz sagt ganz klar „Ich bleibe im Amt!“ Was soll er auch sonst sagen.
Zitat:
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat alle Vorwürfe zurückgewiesen, er sei in der Vergangenheit in Deals bezüglich Umfragen und mit öffentlichen Geldern gekaufte Berichterstattung verwickelt gewesen.
Er zog generell die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft, die am Mittwoch zu Razzien auch im engsten Umfeld von Kurz führten, in Zweifel. Und Kurz wies im ZIB2-Interview alle Rücktritts-aufforderungen der Opposition zurück.
„Selbstverständlich“ werde er Kanzler bleiben. Auf die Frage, ob die Grünen in der Koalition bleiben würden, meinte Kurz: „Ich kann mir beim besten Willen nichts anderes vorstellen.“ Kurz betonte, alle Vorwürfe – Grundlage ist unter anderem die Auswertung von SMS-Nachrichten von Ex-ÖBAG-Chef und Ex-Generalsekretär im Finanzministerium, Thomas Schmid – würden sich gegen damalige Mitarbeiter des Finanzministeriums richten. Nun solle man zuerst einmal prüfen, ob diese Vorwürfe überhaupt stimmen, so Kurz, der selbst betonte, dass er nicht davon ausgeht.
Selbst wenn sich herausstellen sollte, dass für ÖVP-Parteizwecke Umfragen aus Geldern des Finanzministeriums bezahlt worden sein sollen und Berichterstattung beim Boulevardmedium „Österreich“ gegen Inserate gekauft worden sei, gebe es „kein Indiz“, dass er, Kurz, das gesteuert habe. Er sei 2016 Außenminister gewesen, betonte Kurz – und weder Parteichef noch Bundeskanzler.
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