Musk, DOGE und das neue Motto der USA: „Wen kümmern schon Gesetze?“

Elon Musk ist mal wieder in den Schlagzeilen – und nein, diesmal geht es nicht um eine Mondlandung in einem Teslaraketen-Toaster. Sein selbst erfundenes „Department of Government Efficiency“ (DOGE) sorgt derzeit für ordentlich Wirbel in den USA, weil Präsident Donald Trump ihm großzügig Zugriff auf sensible Regierungsdaten gewähren will. Das Einzige, was jetzt noch zwischen Musk und den Finanzdaten von Millionen Amerikanern steht? Ein störrischer Bundesrichter mit einer geradezu absurden Vorstellung von „Sicherheit“.

Richter stoppt Zugriff auf Billionen-Transaktionen – Musk reagiert empört

Bundesrichter Paul A. Engelmayer hatte am Wochenende offenbar den Nerv, Musks Datensammelspaß zu unterbrechen und eine einstweilige Verfügung zu erlassen. Der Grund? Eine „marginale Kleinigkeit“: DOGE könnte die Finanzsysteme der USA zu einem offenen Buffet für Cyberangriffe machen.

Das Finanzministerium bearbeitet jährlich mehr als sechs Billionen Dollar an Zahlungen – darunter Sozialleistungen, Medicare, Gehälter für Staatsbedienstete und Steuerrückerstattungen. Die Idee, dass ein nicht gewählter Tech-Milliardär mit einer Schwäche für Chaos plötzlich „nur mal gucken“ darf, hat dann doch ein paar Leute beunruhigt.

Trump: „Musk profitiert nicht davon – er macht das nur aus Spaß“

Präsident Trump ließ es sich natürlich nicht nehmen, seinen liebsten Superreichen in Schutz zu nehmen. Musk werde „Milliardenmissbrauch“ aufdecken, versprach er – also quasi die Dinge tun, die eigentlich staatliche Kontrollbehörden erledigen sollten, wenn man sie nicht gerade systematisch abbauen würde.

Und auf die Frage, ob er Musk wirklich vertraue, antwortete Trump gewohnt lässig:
👉 „Oh, er schlägt daraus keinen Vorteil.“
Na dann, Entwarnung! Ein Multi-Milliardär, der plötzlich die Finanzstrukturen der Regierung durchleuchtet, aber keinerlei Eigeninteressen hat – was könnte da schon schiefgehen?

Nächste Station: Das Pentagon?

Während der aktuelle Skandal noch köchelt, hat Trump bereits die nächsten Pläne. Er will Musk mit der „Überprüfung“ des Verteidigungsministeriums beauftragen. Denn klar, was könnte noch effizienter sein, als einen Exzentriker mit Kontrollzwang und Twitter-Faible an die sensibelsten Daten des US-Militärs zu lassen?

Historiker: „Das ist ein Putsch, nur ohne Waffen“

Der renommierte US-Historiker Timothy Snyder bezeichnete die Vorgänge bereits als Staatsstreich in Zeitlupe. Laut ihm passiert hier kein klassischer Putsch mit Soldaten und Panzern, sondern eine schleichende Machtübernahme durch einen nicht gewählten Geschäftsmann, der sich als Regierungsbeamter ausgibt.

Er warnt:
👉 „Wenn wir das nicht erkennen, wird es erfolgreich sein.“
Aber keine Sorge: Musk würde das sicher niemals ausnutzen. Er meint es bestimmt nur gut. Ganz bestimmt.