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Published On: Samstag, 20.04.2024By Tags:

Politikwissenschaftler zu Vorfällen im Iran: Israel sendet politisches Signal

Laut Markus Kaim, einem Experten der Stiftung Wissenschaft und Politik, ist Israel höchstwahrscheinlich für die jüngsten Explosionen im Iran verantwortlich. Gegenüber MDR AKTUELL erklärte Kaim, dass Israel solche Aktionen gewöhnlich nicht bestätigt. Berichte deuten auf minimale Schäden hin, und iranische Nuklearanlagen waren nicht betroffen. Kaim zufolge handelte es sich primär um ein politisches Signal statt eines militärischen Gegenschlags. Diese Einschätzung gelte auch für den jüngsten iranischen Angriff auf Israel. Beide Seiten würden damit ihre Grenzen aufzeigen.

VIBA übernimmt Standorte von Arko, Hussel und Eilles

VIBA, ein Süßwarenhersteller aus Schmalkalden, übernimmt den Großteil der Filialen der insolventen Marken Arko, Hussel und Eilles. Holger Storch, Geschäftsführer von VIBA, teilte dem MDR mit, dass etwa 160 der insgesamt 200 Standorte erhalten bleiben sollen. Durch diese Übernahme, die am 1. Mai beginnt, werden 600 Arbeitsplätze gesichert und die Mitarbeiterzahl von VIBA steigt auf über 1.000.

Anstieg rechtsextremer Gewalt in Sachsen

Die Opferberatungsstelle RAA Sachsen berichtet von einem Anstieg rechtsextremer, rassistischer und antisemitischer Angriffe im vergangenen Jahr. Insgesamt wurden 207 solcher Vorfälle registriert, was einem Zuwachs von 21 Prozent entspricht. Besonders betroffen war Leipzig mit 70 Übergriffen, vor allem am Rand von Demonstrationen. Auch Wurzen war ein Brennpunkt, wo das demokratische Netzwerkmitmachcafé wiederholt Ziel rechter Gewalt wurde.

Thüringen plant Einsatz von Akku-Zügen ab 2028

Ab Dezember 2028 sollen in Thüringen erstmals Akku-Züge eingesetzt werden, die in den Regionen Nord- und Mittelthüringen die Dieseltriebwagen ersetzen. Verkehrsministerin Susanna Karawanskij erklärte, das Ziel sei, bis 2035 den Dieselbetrieb im regionalen Bahnverkehr nahezu komplett einzustellen. Die neuen Triebwagen sind zunächst für die Strecken zwischen Erfurt und Nordhausen sowie Erfurt und Saalfeld geplant.

EU beschließt Sanktionen gegen israelische Siedler

Erstmals hat die Europäische Union Sanktionen gegen radikale israelische Siedler im Westjordanland verhängt. Die EU-Mitgliedstaaten beschlossen die Maßnahmen, die sich gegen Individuen und Gruppen richten, die für Gewalttaten gegen Palästinenser verantwortlich sind. Die Sanktionierten dürfen nicht mehr in die EU einreisen oder Geschäfte mit EU-Bürgern tätigen, und ihre Konten in der EU werden eingefroren. Diese Schritte folgen einem ähnlichen Vorgehen der USA.

Nach den nächtlichen Explosionen in der iranischen Region Isfahan wächst international die Sorge, dass sich der Konflikt im Nahen Osten massiv ausweiten könnte. Die Außenminister der G7-Staaten riefen die Konfliktparteien in der Region auf, eine weitere Verschärfung zu vermeiden. Außenministerin Baerbock warnte, es dürfe keine Eskalationsspirale mit unabsehbaren Folgen für den Nahen Osten geben. Auch Kanzler Scholz rief alle Seiten zur Zurückhaltung auf. Noch immer ist unklar, wer genau für die Explosionen im Iran verantwortlich ist. Es seien Drohnen abgeschossen worden, hieß es aus Teheran.

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