Erneut Geheimdokumente gefunden
Auf der Suche nach Regierungsunterlagen sind in privaten Räumen von US–Präsident Biden weitere geheime Dokumente gefunden worden. Das US–Justizministerium beschlagnahmte in Bidens Haus in Wilmington im US–Bundesstaat Delaware unter anderem sechs als Verschlusssache markierte Dokumente aus dessen Zeit als Vizepräsident und im Senat, wie Bidens Anwalt Bauer mitteilte.
Die Durchsuchung sei bereits am Freitag erfolgt und habe „alle Arbeits–, Wohn– und Lagerräume„ des Hauses umfasst.
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Pistorius plant Ukraine–Reise
Der neue Bundesverteidigungsminister Pistorius hat angekündigt, möglichst bald in die Ukraine zu fahren. „Sicher ist, dass ich schnell in die Ukraine reisen werde„, sagte Pistorius der „Bild am Sonntag„. Dies werde „vermutlich sogar schon innerhalb der nächsten vier Wochen„ geschehen, sagte er.
Zudem will Pistorius die Bundeswehr massiv stärken. „Deutschland ist die größte Volkswirtschaft in Europa, deswegen sollte es auch unser Ziel sein, die stärkste und am besten ausgestattete Armee in der EU zu haben„, sagte er.
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Minister in Kiew einbestellt
Der ukrainische Verteidigungsminister Olexij Resnikow soll nach offiziellen Angaben vor dem Parlament in Kiew zu Berichten über überteuerte Lebensmittelankäufe für die Armee Stellung nehmen. Resnikow sei zu einer Anhörung geladen, sagte die Vize–Vorsitzende des Rada–Ausschusses für nationale Sicherheit, Verteidigung und Aufklärung, Marjana Besugla, im nationalen Rundfunk, Suspilne Media.
Zudem werde der Rechnungshof das Verteidigungsministerium unter die Lupe nehmen.
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Bidens Stabschef will wohl gehen
Der Stabschef von US–Präsident Biden will einem Bericht der „New York Times“ zufolge nach zwei Jahren im Amt aufhören. Ron Klain will laut der Zeitung offenbar nach der Rede des Präsidenten zur Lage der Nation am 7. Februar gehen. Wie mehrere mit der Angelegenheit vertraute Personen sagten, habe Klain den Präsidenten bereits über seine Pläne informiert.
Informationen zur Nachfolge gab es zunächst nicht. Der 61–jährige Klain gilt als langjähriger Vertrauter Bidens.
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Lula wechselt Armee–Chef aus
Nach dem Sturm auf das Regierungsviertel in Brasília hat der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva den Kommandanten des Heeres ausgetauscht. „Heute habe ich gemeinsam mit Verteidigungsminister José Múcio mit General Tomás Miguel Ribeiro Paiva, dem neuen Befehlshaber des Heeres, gesprochen„, schrieb Lula auf Twitter und wünschte dem neuen Kommandanten alles Gute für seine Arbeit.
Ribeiro Paiva, der auf Júlio César de Arruda folgt, war bisher Befehlshaber des Kommando Südost.
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Wissing warnt vor Überlastung
Verkehrsminister Wissing hat davor gewarnt, dass die Straßen in Deutschland bald ähnlich überlastet sein könnten wie die Bahn. „Wenn wir auf der Straße nicht ähnliche Zustände wie gerade bei der Schiene erleben wollen, müssen wir auch hier jetzt dringend gegensteuern„, sagte er der „Bild am Sonntag„.
„In Deutschland ist nicht nur die Zahl der Autos, sondern auch der Güterverkehr über die Jahre konstant gestiegen. Das wurde aber weder bei der Schiene noch bei der Straße entsprechend nachgehalten.„
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