Moin

Bei einem Angriff auf den syrischen Ort Marea wurde nach einem Bericht der Chemiewaffenkontrollbehörde 2015 Giftgas eingesetzt. Die Untersuchungskommission habe den Einsatz von „ätzenden Substanzen“ festgestellt, wie die Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) heute in Den Haag mitteilte. Die Experten äußerten sich nicht dazu, wer für den Einsatz der verbotenen Substanzen verantwortlich war.

Die Stadt Marea im Norden von Aleppo war dem Bericht zufolge am 1. September 2015 sowohl mit konventioneller Munition als auch mit Projektilen, die mit Chemikalien gefüllt waren, bombardiert worden. An einigen getroffenen Stellen war eine schwarze Substanz gefunden worden, an anderen ein gelbes Puder, wie die OPCW mitteilte.

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Die Stärke der im Grenzgebiet zur Ukraine stationierten russischen Truppen ist nach Einschätzung der Regierung in Kiew bisher nicht ausreichend für einen Großangriff.

Russland habe bedeutende Kräfte „entlang der Grenze und in besetzten Gebieten der Ukraine“ zusammengezogen, was „eine direkte Bedrohung“ darstelle, sagte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba heute. Doch „für eine großangelegte Offensive entlang der gesamten ukrainischen Grenze“ reichten sie noch nicht aus.

Kuleba schloss nicht aus, dass Russland die Truppenstärke bald auf ein für einen Großangriff ausreichendes Niveau erhöhen könnte. Allerdings arbeite der Kreml vor allem an einer „Destabilisierung“ der Ukraine mit „Panikmache, Druck auf das ukrainische Finanzsystem und Cyberangriffen“. Russlands Präsident Wladimir „Putin wäre zufrieden, wenn dieser Plan aufginge und er keine militärische Gewalt anwenden müsste“, sagte der Außenminister.

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In Rom ist auch bei der dritten Runde der Präsidentenwahl noch kein neues Staatsoberhaupt gekürt worden. Bei der geheimen Wahl konnte heute kein Kandidat die notwendige Zweidrittelmehrheit in dem Wahlgremium erreichen, dem 1.009 Abgeordnete und Regionalvertreterinnen und -vertreter angehören. Morgen ist eine neue Wahlrunde geplant. Bei den ersten drei Wahlgängen gilt die Zweidrittelmehrheit, erst danach reicht eine absolute Mehrheit für den Wahlsieg.

Weil sich die großen Regierungsparteien im Vorfeld entschlossen hatten, weiße Stimmzettel ohne Namen von Kandidaten abzugeben, erreichte niemand die für eine Wahl nötige Zweidrittelmehrheit unter den Abgeordneten, Senatoren und Regionalvertretern. Das wurde schon während der öffentlichen Auszählung der einzelnen Stimmkarten durch Roberto Fico, den Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses, heute Nachmittag klar.

Kein Favorit ist derzeit in Sicht. Die Mitte-rechts-Allianz, die stärkste Koalition im italienischen Parlament, stellte gestern Nachmittag drei Kandidaten für die Präsidentenwahl vor. Die Namen wurden vom Chef der rechten Regierungspartei Lega, Matteo Salvini, bei einer Pressekonferenz gestern in Rom angekündigt.

Dabei handelt es sich um den Ex-Staatsanwalt Carlo Nordio, um den früheren Senatspräsidenten Marcello Pera und um Ex-Bildungsministerin Letizia Moratti. Als mögliche Kandidatin wird Senatspräsidentin Maria Elisabetta Alberti Casellati gehandelt, die dem Mitte-rechts-Lager angehört.

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Nach tagelangen Gefechten in der syrischen Stadt al-Hasaka ist der Angriff der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) auf ein Gefängnis niedergeschlagen worden. Die von kurdischen Milizen angeführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) erklärten den Kampf heute nach fast einer Woche für beendet, nachdem sich die letzten IS-Kämpfer ergeben hatten.

Seit Beginn des Angriffs wurden 181 Menschen getötet, darunter 124 Dschihadisten, 50 Anhänger der Kurdenmiliz und sieben Zivilisten, wie die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilte. Die Angaben der Beobachtungsstelle mit Sitz in Großbritannien sind nicht unabhängig prüfbar.

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Der britische Premierminister Boris Johnson will wegen der Affäre um Lockdown-Partys an seinem Amtssitz nicht zurücktreten. Das sagte der konservative Regierungschef heute während der Fragestunde im Parlament nach einer entsprechenden Aufforderung von Oppositionschef Keir Starmer von der oppositionellen Labour Party. Er könne sich zu der Angelegenheit wegen der laufenden Ermittlungen nicht äußern, so Johnson.

Der Premier steht wegen angeblicher Lockdown-Partys am Amtssitz Downing Street 10 stark unter Druck, bei denen gegen staatliche Coronavirus-Kontaktbeschränkungen verstoßen worden sein soll. Mit Spannung wurde dazu ein interner Bericht der Spitzenbeamtin Sue Gray erwartet. Auch die Polizei in London hatte angekündigt, zu den mutmaßlichen Lockdown-Verstößen zu ermitteln.

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