Moin

Die Sozialdemokraten in Norwegen haben sich mit einem Juniorpartner auf die Bildung der nächsten norwegischen Regierung verständigt. Seine Arbeiterpartei und die Zentrumspartei seien sich einig, ab Donnerstag die nächste Regierung zu stellen, sagte der sozialdemokratische Parteichef Jonas Gahr Stoere heute an der Seite des Zentrums-Vorsitzenden Trygve Slagsvold Vedum. Wie die Politik der Minderheitsregierung aussehen werde, wolle man am Mittwoch mitteilen. Einige Details müssten noch ausgearbeitet werden.

Am Dienstag wird die scheidende Ministerpräsidentin Erna Solberg nach Angaben der Nachrichtenagentur NTB den neuen Staatshaushalt vorlegen. Es wird damit gerechnet, dass sie kurz darauf den Rücktritt ihrer Regierung einreicht.

Die Sozialdemokraten holten bei der Parlamentswahl am 13. September die meisten Stimmen. Stoere – Norwegens voraussichtlich nächster Regierungschef – versuchte daraufhin, ein mehrheitsfähiges Mitte-links-Bündnis aus seiner Arbeiterpartei, der Zentrumspartei und der Sozialistischen Linken zu bilden. Die Sozialistische Linke zog sich jedoch unter anderem wegen Unstimmigkeiten in der Öl-, Klima- und Steuerpolitik aus den Sondierungsgesprächen zurück.

++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

Bei einem Anschlag auf eine schiitische Moschee sind heute im nordafghanischen Kunduz mindestens 50 Menschen getötet worden. Mindestens 140 Menschen seien zudem verletzt worden, hieß es. Ein Taliban-Mitglied sprach von einem Selbstmordanschlag während des Freitagsgebets.

Zunächst bekannte sich keine Gruppe zu dem Anschlag. In der Vergangenheit hatte vor allem die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) schiitische Ziele in Afghanistan angegriffen.

Allerdings kam es zu den Angriffen des IS vor allem in der Hauptstadt Kabul und den östlichen Provinzen Nangarhar und Kunar. Zuletzt hatte der IS unter anderem Ende August einen verheerenden Anschlag nahe dem Flughafen Kabul während der noch laufenden internationalen militärischen Evakuierungsmission mit fast 200 Toten für sich reklamiert.

++++++++++++++++++++++++++++++++++

China hat sich „sehr besorgt“ über den Unfall eines US-Atom-U-Bootes im Indopazifik gezeigt. Der Sprecher des Außenministeriums, Zhao Lijian, forderte die USA heute auf, den genauen Ort und Details des Zwischenfalls sowie den Zweck der Fahrt offenzulegen. Auch müsse geklärt werden, ob es ein nukleares Leck gegeben habe und die Umwelt geschädigt worden sei.

Der Sprecher übte schwere Kritik an den USA, die im Südchinesischen Meer unter dem Banner der freien Schifffahrt „Wellen machen“. „Das ist die Ursache dieses Zwischenfalls.“ Die USA gefährdeten Frieden und Stabilität in der Region. Er warf den USA auch vor, den Unfall zu vertuschen und nicht transparent zu agieren.

Der Zwischenfall zeige auch, dass der geplante Verkauf von Atom-U-Booten durch die USA an Australien die regionalen Sicherheitsrisiken verstärken dürfte.

China beansprucht einen Großteil des Südchinesischen Meeres zwischen China, Vietnam, Malaysia und den Philippinen. Der internationale Schiedsgerichtshof in Den Haag wies 2016 die Ansprüche Chinas zurück, was Peking ignoriert.

Mit dem Einsatz von Marineschiffen treten die USA in dem Gebiet demonstrativ für die Freiheit der Seeschifffahrt ein, was für Spannungen mit Peking sorgt.

Leave A Comment