Rund zehn Tote bei Schusswaffenangriff in schwedischer Schule
Bei einem schweren Schusswaffenangriff auf einem Schulcampus in Örebro, Schweden, sind nach aktuellen Polizeiangaben rund zehn Menschen ums Leben gekommen. Auch der mutmaßliche Täter ist tot.
Die Tat ereignete sich am Mittag auf dem Gelände, das sowohl Bildungseinrichtungen für Erwachsene als auch für Kinder umfasst. Die Hintergründe des Angriffs sind derzeit noch unklar. Die Polizei schließt einen terroristischen Hintergrund aus, ermittelt jedoch weiterhin zu den Motiven des Täters.
Laut Behörden war der Angreifer der Polizei vor der Tat nicht bekannt. Einsatzkräfte sind weiterhin vor Ort, um die Lage zu sichern und weitere Erkenntnisse zu gewinnen.
BGH-Urteil: Negativzinsen auf Spar- und Tagesgeldkonten sind unzulässig
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass Banken keine Negativzinsen auf Spar- und Tagesgeldkonten erheben dürfen. Damit wurde eine Praxis aus der Niedrigzinsphase ab 2020 für unwirksam erklärt.
Die Richter betonten, dass eine Verzinsung von Spareinlagen mit negativen Zinsen gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstoße, da dadurch das angelegte Vermögen der Kunden schrumpfe.
Für Girokonten gelten grundsätzlich andere Regelungen – hier sind Negativzinsen unter bestimmten Bedingungen zulässig. Allerdings erklärte das Gericht, dass die entsprechenden Klauseln vieler Banken zu intransparent formuliert waren.
Kunden, denen durch Negativzinsen finanzielle Verluste entstanden sind, müssen nun individuell gegen ihre Bank Klage einreichen, um eine Rückerstattung zu erhalten.
Migrationspolitik: SPD und Grüne lehnen FDP-Vorstoß ab
In der aktuellen Migrationsdebatte hat die FDP vorgeschlagen, die SPD und die Grünen sollten bestimmte Forderungen der Union in ihre Pläne zur europäischen Asylreform aufnehmen.
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich wies diesen Vorschlag zurück. Die SPD sei offen für pragmatische Lösungen, doch das von der CDU/CSU geforderte Zustrom-Begrenzungsgesetz enthalte rechtliche Unsicherheiten.
Auch die Grünen äußerten sich kritisch zu dem Vorschlag. FDP-Fraktionschef Christian Dürr hatte sich für eine Kompromisslösung ausgesprochen, während die Union sich offen für weitere Gespräche zeigte.
Die Diskussion um eine Verschärfung der Migrationspolitik bleibt damit weiterhin ein strittiges Thema innerhalb der Ampel-Koalition.
Mehr Geld für Thüringer Kliniken: Vergütungen steigen um 85 Millionen Euro
Die Krankenhäuser in Thüringen erhalten in diesem Jahr eine deutliche finanzielle Aufstockung. Die Krankenkassen und die Landeskrankenhausgesellschaft Thüringen haben sich darauf geeinigt, die Vergütungen rückwirkend zum 1. Februar um fast 85 Millionen Euro zu erhöhen.
Damit steigt die durchschnittliche Vergütung pro Behandlungsfall auf 4.385 Euro, was einem Anstieg von 4,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht.
Mit den zusätzlichen Mitteln sollen die medizinische Versorgung sowie die Arbeitsbedingungen in den Kliniken verbessert werden. Die Anpassung ist eine Reaktion auf steigende Kosten im Gesundheitssektor und die Herausforderungen der Krankenhäuser im Freistaat.
Großbrand in Mühlhausen: Starke Rauchentwicklung durch Hallenbrand
In Mühlhausen ist es zu einem großflächigen Brand in einer Halle für Fahrzeugteile gekommen. Wie die Polizei mitteilte, sind derzeit sechs Feuerwehren im Einsatz, um die Flammen unter Kontrolle zu bringen.
Ein benachbartes Bürogebäude wurde evakuiert, um die Sicherheit der Mitarbeiter zu gewährleisten. Aufgrund der starken Rauchentwicklung gab die Rettungsleitstelle des Unstrut-Hainich-Kreises eine Warnmeldung heraus.
Anwohner der Ortsteile Görmar und Grabe werden dringend gebeten, Türen und Fenster geschlossen zu halten. Die Einsatzkräfte arbeiten weiterhin daran, das Feuer unter Kontrolle zu bringen und eine weitere Ausbreitung zu verhindern.
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