Man liest die Überschrift der LVZ – „Wird Leipzig der neue Hotspot für die Rüstungsindustrie?“ – und fragt sich unwillkürlich: Was genau soll an dieser Entwicklung eigentlich grundsätzlich verwerflich sein?
Natürlich darf und soll eine Zeitung kritisch darüber berichten, wenn sich ein Rüstungsunternehmen in Leipzig ansiedeln möchte. Journalismus muss Fragen stellen. Er muss überprüfen, wer dort produziert, was produziert wird, welche Sicherheitsauflagen gelten und welche wirtschaftlichen oder gesellschaftlichen Folgen eine solche Ansiedlung haben könnte.
Aber manchmal entsteht bei solchen Debatten der Eindruck, als müsse man sich beinahe dafür entschuldigen, dass Deutschland wieder in der Lage sein möchte, Waffen zur eigenen Verteidigung herzustellen.
Genau diese Haltung halte ich angesichts der heutigen Weltlage für vollkommen falsch.
Deutschland muss sich selbst verteidigen können
Deutschland muss verteidigungsfähig sein.
Punkt.
Das ist keine militaristische Forderung und schon gar kein Wunsch nach Krieg.
Im Gegenteil.
Ein Land, das sich glaubwürdig verteidigen kann, trägt dazu bei, dass andere gar nicht erst auf die Idee kommen, es anzugreifen.
Abschreckung ist nicht dasselbe wie Angriff.
Waffen zu besitzen bedeutet nicht automatisch, sie einsetzen zu wollen.
Auch die Feuerwehr besitzt Löschfahrzeuge nicht deshalb, weil sie sich Brände wünscht.
Sie besitzt sie, weil sie vorbereitet sein muss, wenn es brennt.
Bei der Landesverteidigung gilt im Grunde dasselbe.
Wir sollten hoffen, dass Deutschland seine Waffen niemals im Krieg einsetzen muss.
Aber falls dieser schlimmste Fall tatsächlich eintritt, möchte ich nicht erleben, dass wir dann feststellen:
Wir haben zu wenig Munition.
Wir haben zu wenige Ersatzteile.
Wir haben zu wenige Flugabwehrsysteme.
Wir haben zu wenige Raketen.
Und die Fabriken, die all das herstellen könnten, gibt es in Deutschland längst nicht mehr.
Wir haben uns viel zu lange auf die USA verlassen
Deutschland und große Teile Europas haben es sich über Jahrzehnte bequem gemacht.
Wir konnten unsere Verteidigungsausgaben niedrig halten, weil wir wussten:
Im Ernstfall sind da ja noch die Amerikaner.
Die USA stellten einen erheblichen Teil der militärischen Fähigkeiten der NATO bereit. Sie investierten enorme Summen in ihre Streitkräfte, während viele europäische Staaten ihre Armeen verkleinerten, Material abbauten und industrielle Produktionskapazitäten verschwinden ließen.
Das war auf Dauer weder fair noch besonders klug.
Donald Trump hat diese europäische Bequemlichkeit auf eine Weise beendet, die man politisch mögen kann oder nicht.
Aber in einem Punkt muss man ihm zugestehen, dass die grundsätzliche Kritik berechtigt war:
Warum sollte ein erwachsenes, wirtschaftlich starkes Europa seine eigene Sicherheit dauerhaft überwiegend von den Vereinigten Staaten abhängig machen?
Deutschland ist keine kleine, hilflose Nation.
Wir sind eine der größten Volkswirtschaften der Welt.
Wir verfügen über hervorragende Ingenieure, Maschinenbauer, Forschungsinstitute und Industrieunternehmen.
Also sollten wir auch dazu fähig sein, einen wesentlichen Teil unserer Verteidigung selbst sicherzustellen.
Die Ukraine zeigt uns, was Abhängigkeit bedeutet
Wer verstehen möchte, warum eigene Produktionskapazitäten entscheidend sind, muss nur auf die Ukraine schauen.
Dort erleben wir seit Jahren, wie stark militärische Verteidigungsfähigkeit von politischen Entscheidungen anderer Staaten abhängen kann.
Waffenlieferung beschlossen.
Waffenlieferung verzögert.
Parlament muss zustimmen.
Regierung wechselt.
Haushalt blockiert.
Lieferung kommt später.
Munition ist nicht verfügbar.
Produktionskapazitäten reichen nicht aus.
Monatelange Diskussionen darüber, welches System geliefert werden darf und welches nicht.
All das passiert, während auf dem Schlachtfeld niemand einfach auf Pause drücken kann.
Ein angegriffenes Land kann aber nicht sagen:
„Wir warten noch sechs Monate, bis unsere Verbündeten ihre innenpolitischen Diskussionen beendet haben.“
Wer sich verteidigen muss, braucht Material.
Sofort.
Und genau deshalb braucht Deutschland eine eigene leistungsfähige Verteidigungsindustrie.
Waffen müssen irgendwo hergestellt werden
Das führt uns zu Leipzig.
Wenn Deutschland mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen soll, dann müssen die dafür benötigten Systeme irgendwo entwickelt und produziert werden.
Man kann nicht gleichzeitig fordern:
Deutschland soll verteidigungsfähig werden.
Europa soll unabhängiger von den USA werden.
Die Bundeswehr soll besser ausgestattet werden.
Die NATO soll gestärkt werden.
Die Ukraine soll ausreichend Material erhalten.
Und anschließend sagen:
Aber bitte keine Fabrik bei uns.
Das funktioniert nicht.
Waffen entstehen nicht durch politische Sonntagsreden.
Raketen entstehen nicht auf Pressekonferenzen.
Munition fällt nicht vom Himmel.
Sie wird hergestellt.
Von Menschen.
In Fabriken.
Mit Maschinen.
Mit Zulieferern.
Mit Ingenieuren.
Mit Facharbeitern.
Und ja:
Solche Fabriken müssen dann auch irgendwo in Deutschland stehen.
Warum also nicht in Leipzig?
Leipzig ist Industriestandort – kein Freilichtmuseum
Die Leipziger Region steht wie viele Industriestandorte vor Veränderungen.
Die Automobilindustrie verändert sich. Elektromobilität, internationale Konkurrenz, neue Lieferketten und technologische Umbrüche setzen traditionelle Geschäftsmodelle unter Druck.
Wenn sich gleichzeitig ein Unternehmen ansiedeln möchte, das gut bezahlte Industriearbeitsplätze schaffen, Zulieferer beschäftigen und technisches Know-how in die Region bringen könnte, sollte man zumindest nüchtern darüber sprechen.
Natürlich müssen alle gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sein.
Natürlich braucht eine Rüstungsfabrik besondere Sicherheitskonzepte.
Natürlich muss geklärt werden, welche Produkte dort hergestellt werden.
Aber allein die Tatsache, dass es sich um Verteidigungstechnik handelt, darf doch kein Ausschlusskriterium sein.
Leipzig kann nicht ausschließlich von Cafés, Start-ups, Kulturveranstaltungen und Dienstleistungen leben.
Eine große Stadt braucht auch industrielle Wertschöpfung.
Rüstungsindustrie ist nicht automatisch Kriegsindustrie
Schon das Wort „Rüstung“ löst bei manchen Menschen reflexartig Ablehnung aus.
Dabei sollten wir vielleicht einmal zwischen zwei völlig verschiedenen Dingen unterscheiden.
Es gibt einen fundamentalen Unterschied zwischen:
Waffen für einen Angriffskrieg herzustellen
und
Waffen bereitzuhalten, damit ein Angriff auf das eigene Land abgeschreckt oder abgewehrt werden kann.
Diese beiden Dinge moralisch gleichzusetzen, halte ich für falsch.
Niemand, der eine funktionierende Bundeswehr fordert, verlangt deshalb den nächsten Krieg.
Niemand, der Flugabwehrsysteme produziert, möchte deshalb, dass Raketen auf deutsche Städte fliegen.
Und niemand, der Marschflugkörper herstellt, fordert automatisch deren Einsatz.
Eine Verteidigungsfähigkeit soll im Idealfall genau das verhindern.
Frieden braucht manchmal Stärke
Das klingt unbequem, aber die Geschichte zeigt uns immer wieder:
Frieden entsteht nicht ausschließlich dadurch, dass eine Seite erklärt, sie wolle keinen Krieg.
Frieden funktioniert besonders gut, wenn ein potenzieller Angreifer weiß:
Ein Angriff lohnt sich nicht.
Wer weiß, dass Deutschland und seine europäischen Partner militärisch kaum reagieren könnten, könnte versucht sein, diese Schwäche auszunutzen.
Wer dagegen weiß, dass Europa über moderne Streitkräfte, ausreichende Munition, funktionierende Luftverteidigung und eigene Produktionskapazitäten verfügt, muss andere Konsequenzen einkalkulieren.
Genau das ist Abschreckung.
Und Abschreckung dient letztlich dem Frieden.
Wir müssen die Welt betrachten, wie sie ist – nicht wie wir sie gerne hätten
Ich wünsche mir eine Welt ohne Kriege.
Ich wünsche mir eine Welt, in der Deutschland keine Raketen, keine Panzer und keine Kampfflugzeuge benötigt.
Aber Politik darf nicht ausschließlich auf Wunschvorstellungen aufgebaut werden.
Wir leben in einer Welt mit Russland.
Mit China.
Mit Iran.
Mit Nordkorea.
Mit Terrororganisationen.
Mit geopolitischen Machtkämpfen.
Mit Angriffskriegen.
Mit Cyberangriffen.
Mit Drohnen.
Mit Raketen.
Mit Staaten, die ihre Interessen notfalls militärisch durchsetzen.
Deutschland kann diese Realität nicht dadurch abschaffen, dass wir keine Waffenfabrik in Leipzig bauen.
Die Welt wird dadurch nicht friedlicher.
Deutschland wird lediglich abhängiger.
Und wenn Amerika eines Tages nicht hilft?
Diese Frage müssen wir uns viel ernster stellen.
Was geschieht, wenn die Vereinigten Staaten bei einer zukünftigen europäischen Krise sagen:
Diesmal nicht.
Oder:
Wir helfen später.
Oder:
Europa muss dieses Problem selbst lösen.
Genau deshalb war die jahrelange Abhängigkeit von Washington strategisch riskant.
Europäische Sicherheit darf nicht davon abhängen, wer gerade im Weißen Haus sitzt.
Ob der Präsident Donald Trump heißt oder jemand völlig anderes, darf für die fundamentale Verteidigungsfähigkeit Europas nicht entscheidend sein.
Amerika soll unser Partner sein.
Aber ein Partner ist etwas anderes als ein Vormund.
Europa muss im Ernstfall auch ohne amerikanische Hilfe handlungsfähig sein.
Dann müssen wir eben produzieren
Wenn wir diese Forderung ernst meinen, müssen wir die Konsequenzen akzeptieren.
Wir brauchen Produktionslinien.
Wir brauchen Forschung.
Wir brauchen Fachkräfte.
Wir brauchen Zulieferketten.
Wir brauchen Munitionsfabriken.
Wir brauchen Unternehmen, die Drohnen entwickeln.
Wir brauchen Flugabwehr.
Wir brauchen Raketen.
Wir brauchen Ersatzteile.
Und wir brauchen ausreichend Lagerbestände.
Nicht irgendwann.
Sondern bevor eine Krise eintritt.
Denn eine Rüstungsindustrie lässt sich im Ernstfall nicht innerhalb von drei Wochen aus dem Boden stampfen.
Erst handeln, wenn der Krieg beginnt, wäre unverantwortlich
Das scheint mir bei dieser Diskussion einer der größten Denkfehler zu sein.
Manche Menschen möchten Rüstung erst dann akzeptieren, wenn die Bedrohung unmittelbar vor der eigenen Haustür steht.
Aber dann ist es zu spät.
Man baut keine Produktionsstätte für komplexe Waffensysteme innerhalb weniger Wochen.
Man bildet keine hoch spezialisierten Ingenieure in einem Monat aus.
Man schafft keine strategischen Lieferketten über Nacht.
Verteidigungsfähigkeit muss vor dem Ernstfall entstehen.
Genau das bedeutet Vorsorge.
Wir kaufen schließlich auch keine Feuerwehrfahrzeuge erst dann, wenn das Rathaus bereits brennt.
Leipzig muss diese Debatte aushalten
Natürlich darf es Protest gegen die Fabrik geben.
Das gehört zur Demokratie.
Wer Waffen grundsätzlich ablehnt, darf demonstrieren.
Wer Sorgen hinsichtlich Sicherheit oder Umweltschutz hat, darf Fragen stellen.
Wer politische Entscheidungen kritisiert, soll das tun.
Aber umgekehrt muss man auch akzeptieren, dass sehr viele Menschen zu einem anderen Schluss kommen:
Wir wollen, dass Deutschland verteidigungsfähig ist.
Und wir akzeptieren deshalb auch, dass die dafür notwendige Industrie in Deutschland angesiedelt wird.
Auch in Leipzig.
Wer in einer Demokratie anderer Meinung ist, muss deswegen selbstverständlich nicht „wegziehen“.
Aber genauso wenig darf eine lautstarke Minderheit so tun, als hätte sie ein moralisches Monopol darauf zu entscheiden, welche Industrie in einer gesamten Stadt gesellschaftlich akzeptabel sein darf.
Ich möchte keine weiße Fahne als Verteidigungsstrategie
Für mich läuft diese ganze Diskussion am Ende auf eine sehr einfache Frage hinaus:
Was wollen wir tun, wenn Deutschland oder ein europäischer NATO-Partner tatsächlich angegriffen wird?
Eine Resolution verabschieden?
Unsere Besorgnis ausdrücken?
Eine Menschenkette bilden?
Oder darauf warten, dass irgendwo anders jemand genügend Waffen übrig hat und sie uns rechtzeitig liefert?
Nein.
Ein souveränes Land muss im schlimmsten Fall in der Lage sein, sich zu verteidigen.
Ich möchte nicht, dass Deutschland eines Tages feststellen muss, dass wir aus Angst vor jeder Form von Rüstungsindustrie zwar ein moralisch makelloses Gewissen besitzen – aber keine Möglichkeit mehr, unsere Bevölkerung zu schützen.
Ich möchte nicht, dass Deutschland im Ernstfall mit einer weißen Fahne auf weißem Grund in den Krieg ziehen muss.
Ich möchte, dass allein unsere Verteidigungsfähigkeit dazu beiträgt, dass dieser Krieg niemals stattfindet.
Und wenn dafür moderne Verteidigungstechnik in Leipzig produziert werden muss, dann sollten wir darüber sachlich diskutieren.
Aber wir sollten endlich aufhören, so zu tun, als sei die Herstellung einer Waffe automatisch moralisch verwerflicher als die gefährliche Abhängigkeit davon, dass andere Länder sie uns irgendwann liefern.
Die neue Weltlage verlangt von Deutschland etwas, das wir lange verdrängt haben:
Verantwortung für die eigene Sicherheit.
Dazu gehört Diplomatie.
Dazu gehören starke Bündnisse.
Dazu gehört eine funktionierende Bundeswehr.
Und ja:
Dazu gehört auch eine leistungsfähige deutsche und europäische Rüstungsindustrie.
Auch in Leipzig.
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