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Lieberknecht ist raus!

jorono (CC0), Pixabay
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Ein strategisch kluges aber politisch durchschaubares Manöver der Thüringer Linken. Jenes Manöver Christine Lieberknecht von der Thüringer CDU zur Übergangs-ministerpräsidentin zu wählen.

Es war klar, dass die Thüringer CDU das Angebot ablehnen muss, denn sonst hätte sie genau das getan, was man immer ausgeschlossen hat, eine Zusammenarbeit mit der Linken. Wenn man ehrlich ist, kommt dann noch hinzu, dass man in Thüringen eigentlich schon im Wahlkampfmodus ist. Das eine Neuwahl kommt, dürfte dabei dann wohl auch klar sein.

Nun geht die Suche nach einer geeigneten Persönlichkeit, die das Ministerpräsidentenamt vorübergehend ausüben kann weiter. Es sei denn, Bodo Ramelow stellt sich doch noch zur Wahl im Thüringern Landtag, geht damit aber die Gefahr ein, mit den Stimmen der Thüringer AfD gewählt zu werden, ähnlich wie Thomas Kemmerich. Eine eigene Mehrheit hat Bodo Ramelow derzeit auch nicht im Thüringer Landtag.

Möglich nun, dass man auf die Suche nach einem Technokraten geht, wenn sich keine politische Lösung abzeichnet. Thüringen bleibt vermutlich noch einige Monate ohne funktionierende Regierung. Mit allen negativen Konsequenzen, die daraus entstehen könnten für den Freistaat Thüringen. Daran denkt keiner der Thüringer Politiker, nur an die Partei.

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