Die georgische Präsidentin Salome Surabischwili könnte wegen ihrer aktuellen Europareise in ihrer Heimat abgesetzt werden. Der Vorsitzende der Regierungspartei Georgischer Traum, Irakli Kobachidse, kündigte an, ein Amtsenthebungsverfahren im Parlament einzuleiten. Medienberichten zufolge trat die Präsidentin die Reise ohne die erforderliche Abstimmung mit der Regierung an.
In Brüssel sprach Surabischwili mit EU-Ratspräsident Charles Michel über die europäische Perspektive ihres Landes im Kaukasus. In Berlin traf sie gestern mit dem deutschen Präsidenten Frank-Walter Steinmeier zusammen. Die Präsidentin und viele ihrer Landsleute hoffen auf eine EU-Beitrittskandidatur für Georgien, während die aktuelle Regierung eher russlandfreundlich agiert.
Irakli Kobachidse betonte, dass eine Präsidentin, die die Verfassung missachte, die Bemühungen der Regierung zur Annäherung an die EU untergrabe. Ein Amtsenthebungsverfahren wäre nur erfolgreich, wenn auch die Opposition zustimme. Die Opposition wiederum stellte Bedingungen: Sie würde die Absetzung ablehnen, wenn die Präsidentin den inhaftierten und schwer kranken ehemaligen Präsidenten Michail Saakaschwili begnadigen würde.
Salome Surabischwili, die in Frankreich geboren wurde, war zuvor georgische Außenministerin und wurde 2018 zur Staatspräsidentin gewählt. Ihre Amtszeit endet im Dezember 2024.
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