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Korruption

jorono (CC0), Pixabay
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In einem aufsehenerregenden Fall von Korruption in der Ukraine hat sich laut Untersuchungen des nationalen Antikorruptionsbüros ein Minister unrechtmäßig staatliche Grundstücke im Wert von Millionen angeeignet. Der ehemalige Vorsitzende des Agrarausschusses, zusammen mit Komplizen, brachte insgesamt 1.250 Grundstücke mit einer Gesamtfläche von knapp 2.500 Hektar in seinen Besitz. Diese Grundstücke, die ursprünglich einem staatlichen Unternehmen gehörten, befinden sich im nordukrainischen Gebiet Sumy.

Die Untersuchung ergab, dass Mykola Solskyj, der aktuelle Landwirtschaftsminister, in diesen massiven Landtransaktionen involviert war. Diese Transaktionen fanden zwischen 2017 und 2021 statt. Die betroffenen Grundstücke wurden neuen Eigentümern übertragen, woraufhin sie an Solskyjs Agrarholding zur Nutzung übergingen.

Nicht nur der Minister, sondern auch Mitarbeiter des Katasteramts stehen im Verdacht der Korruption. Ein weiterer Versuch, sich zusätzlich über 3.200 Hektar anzueignen, konnte jedoch verhindert werden.

Mykola Solskyj, ein ausgebildeter Jurist, kam 2019 durch die vorgezogene Parlamentswahl, die auf Initiative von Präsident Wolodymyr Selenskyj stattfand, über die Liste der Präsidentenpartei in die Oberste Rada. Bis zu seiner Ernennung zum Agrarminister im März 2022 leitete er den Agrarausschuss. Aktuell wird in den ukrainischen Medien intensiv über die mögliche Entlassung mehrerer Minister spekuliert, einschließlich Solskyj.

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