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Das EU-Parlament hat am Mittwoch der heftig umstrittenen Reform des EU-Copyrights zugestimmt. Plattformen wie Google, YouTube und Facebook sollen künftig verpflichtet werden, Kulturschaffende und Medien zu vergüten, wenn sie deren Inhalte zeigen. De facto dürften auch die umstrittenen Upload-Filter kommen.

Die im zweiten Anlauf durchgewunkene, heftig umstrittene Reform des Artikels 13 sieht die Einführung des Leistungsschutzrechts vor. Danach sollten Plattformen wie Google News künftig nicht mehr ohne Weiteres Snippets, also Überschriften oder Ausschnitte von Pressetexten, anzeigen dürfen. Sie brauchten eine Erlaubnis der Verlage und müssten gegebenenfalls dafür zahlen. Private Nutzer und Nutzerinnen sind nicht betroffen.

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